Archive for Juni 2012

Rio gescheitert/ 12 Monkey

Juni 24, 2012

es ging ja schon durch die Presse, aber Rio gilt diesmal schon vor Beginn als gescheitert. Ein zwei Äußerungen zum Thema will ich diesmal hier niedertippen, auch Einblicke in eine zur Zeit stattfindende kleinere Diskussion aus dem Utopia-Portal.

-erster Auszug aus meinen eigenen Statement zum Thema:

…jetzt ist es amtlich wir sind am Arsch !

Hallo & sorry für diese meine krasse Äußerung.

Ich sehe die Sache, sogar recht nüchtern so, das ganze war und ist und wird auch immer nur eine Frace sein. Es läuft alles unter dem Begriff Globalisierung, die ihr eigentliches Ziel bisher noch nicht preisgegeben hat.
Offensichtlich ist jedoch, zumindest für mich, es geht nicht um darum eine besser Welt zu schaffen, Barrieren abzubauen, einen offenen Welthandel mit gleichen Chancen für alle zu schaffen, sondern es geht nur darum, den wenigen die eh schon das Kapital, ergo auch die Macht, innehalten, noch mehr Macht und Kapital anzugedeihen lassen. Diese Wenigen werden sich dann in eine Art saubere grüne Zelle zurückziehen können und der Rest der Welt verreckt im Dreck und Modder.

Wenn ich das schon lese/ Zitat:
„…Eine „Grüne Ökonomie“, die verbindliche Ziele und Vorgaben aufstellt, wollten sie wenn überhaupt nur gegen Finanzierung und Technologietransfer akzeptieren. Das wiederum war bei den Schulden- und Finanzkrisen gebeutelten Industrieländern, wie die EU, den USA, Japan, Kanada etc.. nicht zu haben.
…“ Zitat Ende/ Quelle <klick> hier.

Das hört sich für mich so an, als wir armen, armen Industrieländer ja nichts dafür könnten, daß es uns so schlecht geht.

Ja sorry wer hat den Schlammassel verusacht ?

Die Drittewelt u. Schwellenländer haben das schon geblickt, klar gute & teure Standards aufstellen kann jeder, nur sagen wie man das ohne Geld machen soll, daß können sie nicht. Und kostenlos was hergeben, daß sieht der Plan des Kapitalismus so nicht vor.

-zweiter Auszug aus meinen eigenen Statement zum Thema:

…das dumme ist nur, das wir nicht mehr von herannahenden Problematiken reden können und deshalb auf das Prinzip Hoffnung setzten können sondern, daß wir schon etliche Probleme haben !

Guten morgen – wir leben im hier und jetzt !

Und die Hoffnung, daß irgendwann die Wissenschaft – die Vernunft lasse ich jetzt mal ganz außen vor – jene Probleme/ massive Schäden beheben wird, halte ich für sehr utopisch !

Die Wissenschaft ist der Handlanger der Entwickelung und somit abhängig von der Wirtschaft. Was das uns sagen sollte, brauch ich nicht zu erklären.

Zum anderen Thema, kehren vor der eigenen Tür, sprich Umweltschutz in den West u.- Erstländern. Unsere Porbleme werden nur nach außen gelagert. Wir haben Sondermüll – schicken wir ihn doch nach Afrika. Wir brauchen Öl – holen wir uns das doch aus den Naturschutzgebieten der Drittweltländer. Wir brauchen mehr Fleisch – holzen wir doch Regenwälder ab.

An all dem sind nicht Dritt u. Entwicklungsländer primär beteidigt, dies wird von hier aus angestrebt und in die Tat umgesetzt. Die Handlanger vor Ort, sind dann dort die wenigen Priviligierten mit den daraus für sie resultierenden Gewinnen und die die es ausbaden müssen, ist die Bevölkerung vor Ort.
Für einen brauchbare Lösung dieses Problems bedarf es keiner Wissenschaft, da müssen politische Lösungen her.

Doch wo liegt der Harken ? Genau, denn diejenigen Politiker die es angehen sollten, sind wiederum abhängig von der Industrie. Anders gesagt, daß sich da was bewegt ist recht unwahrscheinlich.

-Statements Ende

Das man aber was dagegen tun kann, zeigt zum Beispiel die Avaaz Organisation mit dieser Onlineaktion <klick-mich-und-mach-mit Bitte!>. Hier <klick> ist die eigentliche Aktion Onlineaktion für die Stimmenabgabe.

Unter dem Strich wird es so aussehen, daß wir, also der kleine Mann, mal wieder die Rechnung begleichen wird.
Ein kleines Beispiel ? Man wird wieder versuchen mit etwas kosmetischen Mitteln, wie einer Umweltplakette, den Schaden zu beheben. Doch mit einer Umweltplakette ist es nicht getan. Denn die Automobilindustrie hat es über Jahre versäumt, entsprechende Entwickelungen zu tätigen. Ganz im Gegenteil, der VW Konzern zB. strebt nicht etwa einen 3l ( oder deutlich wneiger – bitte ! ) UP! als vorrängiges Ziel an, sondern eine Ausweitung der Produktpalette auf SUV Fahrzeuge, mit den entsprechenden Auswirkungen. ( Wirklich ich bedauerer als alter VW Käferfahrer sehr – schade Ihr habt es vermasselt. ) Die, von der Wirtschaft ( Lobby ) abhängige, Politik sieht sich dann im Handlungszwang, dem kurzfrsitig entgegen zu wirken. Eine langfristge Nahverkehrsplanung ist nicht im Interesse der Wirtschaft, welche dann in der Öffentlichkeit gleichgestellt wird , man winkt uns, also dem kleinen Mann mit Arbeitsplatz- u. Wohlstandsverlust, da dadurch das Wachstum gefährdet wär. Eine Farce, ich bitte sie !

Deshalb ist es imens wichtig unsere Meinung und unseren Unmut über die bisherige „übliche“ Verfahrensweise und Inkompetenz zu äußern.

Wir müssen, mit den Mitteln die wir haben, aufmerksam machen, zu einer Meinungsbildung beitragen und daraus logische, also nicht von wirtschaflichen Vorzügen geleitete Entscheidungen treffen.
Denn das übernehmen ja schon die Wirtschaftoberen für uns, unter dem Vorwand, man würde schon wissen was gut für uns ist.

Dem ist aber leider nicht so. Lösungen für Porbleme hier bei uns, ich sagen nur Endlagerproblematik von radioaktiven Müll, ist vorhanden, wird seid Anbeginn verschoben mit dem Versprechen, man werde schon was finden. Der wirtschaftlicher Wohlstand ist nicht für uns gefährdet, sondern für die oberen Zehntausend.

Wie das dann aussieht, haben wir noch vor wenigen Tagen miterleben dürfen: die großen Energiekonzerne streben eine Klage wegen des Atomaustiegs an. Eine Meinung von mir dazu hatte ich bereits hier <klick> verfasst.

Doch nichts wird sich finden, wir werden, wenn wir nicht aufpassen und unser Gott verdammtes Maul aufreißen, entschuldigt bitte diese krasse Äußerung, die Rechnung dafür tragen wir. Wir „der kleinen Mann“ und kein anderer. Für all den Mist, den „wir“ zugunsten des wirtschaftlichen Wohlstandes erarbeitet haben.

Doch der echte wirtschaftliche Wohlstand wird nur bei ein paar Wenigen hängen bleiben, welche sich dann, wenn es hart auf hart kommt, mit all dem von uns erwirtschaftete Wohlstand in eine Art Enklave zurückziehen können, ganz ohne Sonder u. Radioaktiven Müll mit frischer gesunder Luft und den notwendigen präventiven medizinischen Vorsorgen und Behandlungen, die wir uns dann nicht mehr leisten können.

So jetzt schließe ich hier mal ab, nicht moch mit einem Abschlussgedanken an einen meiner Lieblingsfilme: 12 Monkey !

Die Luft ist raus: AKW Ausstieg wird teuer !

Juni 24, 2012

die Luft ist nu raus, anscheinend haben alle großen Energiekonzerne ihre wahrscheinlich sehr gut bezahlten Rechtabteilunngen mal kräftig Überstunden schieben lassen um unseren Vater Staat, somit auch uns selbst, seine böse Frazte des Kapitalismus zu zeigen – koste es was es wolle. Hier also ein Zitat aus der Presse:

…Die Energiekonzerne wollen nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) etwa 15 Milliarden Euro Schadensersatz für den Atomausstieg einklagen. Die Konzerne pochen demnach bei ihrer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht vor allem auf die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes. Diese Garantie schütze, so die Argumentation, neben den Kernkraftwerken auch die Betriebsgenehmigungen, die vom Bundestag zugeteilten Reststrommengen und die Anteile an den Betreibergesellschaften.

Allein E.on beziffert seinen Schaden durch die Energiewende in seiner Verfassungsbeschwerde auf mindestens acht Milliarden Euro, wie ein Sprecher bestätigte. E.on spreche demnach von einer unzulässigen Enteignung durch das Atomausstiegsgesetz des Bundestags.

Den FAZ-Angaben zufolge will der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts noch in dieser Woche die Beschwerde des Stromerzeugers an die Bundesregierung, den Bundestag sowie an 63 weitere Institutionen zur Stellungnahme verschicken – vom Bundesverband der Deutschen Industrie bis hin zur Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Nach Ansicht von Beobachtern zeige die hohe Zahl der Adressaten, wie ernst das Gericht die Verfassungsbeschwerden nehme, heißt es in dem Bericht. Bevor die Zivilgerichte den Betreibern Schadensersatz zusprechen, müssten die Karlsruher Richter zunächst einen Verstoß gegen das Grundgesetz feststellen. Auch die Verfassungsbeschwerde des Energieversorgers RWE solle noch im Juni demselben großen Kreis von Betroffenen zugestellt werden.

Dem Vernehmen nach wolle sich der Stromkonzern Vattenfall dem Vorgehen anschließen, hieß es. Bislang war nur bekannt, dass das schwedische Staatsunternehmen die Bundesrepublik vor dem Schiedsgericht der Weltbank verklagen will, weil es Regeln zum Schutz von Investitionen verletzt sieht. Die Gesamtforderungen würden damit auf rund 15 Milliarden Euro geschätzt, berichtete die FAZ.

Zitat Ende/ Quelle hier <klick>

Die Zahl um die es geht macht schon was her 15 Milliarden Euro als Schadensersatz sollen die Billanzen der Konzerne wieder gerade rücken.

-kurze Gedankenpause

Also sicher sollen sie doch die Kohle haben. Bitteschön, würde ich ihnen am besten per Sofortüberweisung zustellen lassen.

1. Doch vorher würde ich, wenn ich Fr. Merkel wär, die „Knaben“ mal auf´n Kaffee einladen. Rechtslage hin oder her, aber als Lieferant & Anbieter sowie – ja auch immer gerne im neudeutschen genannt – Serviceanbieter, springt man so nicht mit seinen Kunden um.

2. Der nächste Schritt wäre, denen klar zu machen, daß man mit der Zahlung des Betrages das Verhältniss als Kunde als beendet ansehen würde.

3. Dann würde ich denne noch die eine oder andere offene Rechnung unter die Nase reiben, wie zb. Kosten für die Endlagerung, die ja bis heute noch gar nicht fixierbar sind. Da ich nicht davon ausgehe, daß sie diese Rechnung so schnell begleichen können, würde ich, wenn ich kullant wär, eine Verechnung anbieten. den Rest können sie dann ja pö a pö beigleichen. Wenn ich ganz Mies drauf wär, würde ich denen den Gerichtsvollzieher auf den Hals schicken, der sich dann mittels Zwangseneignung zb. die maroden Stromnetzte einverleiben könnte.

4. Bestehende Verträge könnte man mal unverbindlich auf Sittenwidrigkeit prüfen lassen.

5. Diese Zeilen machen mich dan aber ganz stutzig/ Zitat „…Diese Garantie schütze, so die Argumentation, neben den Kernkraftwerken auch die Betriebsgenehmigungen,…„. Ja klar gibt es Betriebsgenehmigungen, wenn wirklich alles so ist wie es soll und auch geklärt ist, wo der Müll hinkommt. Denn wenn man sich so die eine oder ander eListe an Störfällen anschaut, muß man annhemen, daß eben nicht immer alles zum besten ist.

5. Die Lüge vom ach so billigen Atomstrom wäre somit auch dahin. Wer den dann wirklich noch haben will…

Natürlich ist das jetzt alles noch recht frisch bei mir und recht emotional-rational geprägt. Dennoch denke ich, jetzt haben sie den Bogen überspannt. Das natürlich die aktuelle Regierung an diesem Schlamassel mit Schuld trägt ist klar. Denn vorab hatte sie den ja schon beschlossenen Ausstieg wieder ausgehebelt. Natürlich nicht ohne vorherige gute Beratung. Von wem da Infos geflossen sein könnten, kann man sich an drei Fingern abzählen.

15 Milliarden Schadensersatz !

Juni 17, 2012

die Luft ist nu raus, anscheinend haben alle großen Energiekonzerne ihre wahrscheinlich sehr gut bezahlten Rechtabteilunngen mal kräftig Überstunden schieben lassen um unseren Vater Staat, somit auch uns selbst, seine böse Frazte des Kapitalismus zu zeigen – koste es was es wolle. Hier also ein Zitat aus der Presse:

…Die Energiekonzerne wollen nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) etwa 15 Milliarden Euro Schadensersatz für den Atomausstieg einklagen. Die Konzerne pochen demnach bei ihrer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht vor allem auf die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes. Diese Garantie schütze, so die Argumentation, neben den Kernkraftwerken auch die Betriebsgenehmigungen, die vom Bundestag zugeteilten Reststrommengen und die Anteile an den Betreibergesellschaften.

Allein E.on beziffert seinen Schaden durch die Energiewende in seiner Verfassungsbeschwerde auf mindestens acht Milliarden Euro, wie ein Sprecher bestätigte. E.on spreche demnach von einer unzulässigen Enteignung durch das Atomausstiegsgesetz des Bundestags.

Den FAZ-Angaben zufolge will der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts noch in dieser Woche die Beschwerde des Stromerzeugers an die Bundesregierung, den Bundestag sowie an 63 weitere Institutionen zur Stellungnahme verschicken – vom Bundesverband der Deutschen Industrie bis hin zur Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Nach Ansicht von Beobachtern zeige die hohe Zahl der Adressaten, wie ernst das Gericht die Verfassungsbeschwerden nehme, heißt es in dem Bericht. Bevor die Zivilgerichte den Betreibern Schadensersatz zusprechen, müssten die Karlsruher Richter zunächst einen Verstoß gegen das Grundgesetz feststellen. Auch die Verfassungsbeschwerde des Energieversorgers RWE solle noch im Juni demselben großen Kreis von Betroffenen zugestellt werden.

Dem Vernehmen nach wolle sich der Stromkonzern Vattenfall dem Vorgehen anschließen, hieß es. Bislang war nur bekannt, dass das schwedische Staatsunternehmen die Bundesrepublik vor dem Schiedsgericht der Weltbank verklagen will, weil es Regeln zum Schutz von Investitionen verletzt sieht. Die Gesamtforderungen würden damit auf rund 15 Milliarden Euro geschätzt, berichtete die FAZ.

Zitat Ende/ Quelle hier <klick>

Die Zahl um die es geht macht schon was her 15 Milliarden Euro als Schadensersatz sollen die Billanzen der Konzerne wieder gerade rücken.

Kurze Gedankenpause

Um die Sache jetzt etwas spannder zu machen, bin ich mal auf Eure Meinung gspannt. Meine Meinung ? Ja klar doch…

also sicher sollen sie doch die Kohle haben. Bitteschön, würde ich ihnen am besten per Sofortüberweisung zustellen lassen.

1. Doch vorher würde ich, wenn ich Fr. Merkel wär, die „Knaben“ mal auf´n Kaffee einladen. Rechtslage hin oder her, aber als Lieferant & Anbeiter sowie – ja auch immer gerne im neudeutschen genannt – Serviceanbieter, springt man so nicht mit seinen Kunden um.

2. Der nächste Schritt wäre, denen klar zu machen, daß man mit der Zahlung des Betrages das Verhältniss als Kunde als beendet ansehen würde.

3. Dann würde ich denne noch die eine oder andere offene Rechnung unter die Nase reiben, wie zb. Kosten für die Endlagerung, die ja bis heute noch gar nicht fixierbar sind. Da ich nicht davon ausgehe, daß sie diese Rechnung so schnell begleichen können, würde ich, wen ich kullant wär, eine Verechnung anbieten. den Rest können sie dan ja pö a pö beigleichen. Wenn ich ganz Mies drauf wär, würde ich denen den Gerichtsvollzieher auf den Hals schicken, der sich dann mittels Zwangseneignung zb. die maroden Stromnetzte einverleiben könnte.

4. Bestehende Verträge könnte man mal unverbindlich auf Sittenwidrigkeit prüfen lassen.

5. Diese Zeilen machen mich dan aber ganz stutzig/ Zitat „…Diese Garantie schütze, so die Argumentation, neben den Kernkraftwerken auch die Betriebsgenehmigungen,…„. Ja klar gibt es Betriebsgenehmigungen, wenn wirklich alles so ist wie es soll und auch geklärt ist, wo der Müll hinkommt. Denn wenn man sich so die eine oder ander eListe an Störfällen anschaut, muß man annhemen, daß eben nicht immer alles zum besten ist.

5. Die Lüge vom ach so billigen Atomstrom wäre somit auch dahin. Wer den dann wirklich noch haben will…

Natürlich ist das jetzt alles noch recht frisch bei mir und recht emotional-rational geprägt. Dennoch denke ich, jetzt haben sie den Bogen überspannt. Das natürlich die aktuelle Regierung an diesem Schlamassel mit Schuld trägt ist klar. Denn vorab hatte sie den ja schon beschlossenen Ausstieg wieder ausgehebelt. Natürlich nicht ohne vorherige gute Beratung. Von wem da Infos geflossen sein könnten, kann man sich an drei Fingern abzählen.

So ich mach mal hier ne´n Cut.

Zum Punkt der Sittenwidrigkeit kommen wohl noch weitere Punkte in Betracht:

Da wär` der § 119 BGB:

In Anbetracht der Kosten, die duch die Endlagerung entstehen, haben die Konzerne doch bewusst falsch informiert?!
Das hieße, daß sich die Verträge wegen Irrtums anfechten lassen! Mit allen Folgen und auch Forderungen – insbesodere im Hinblick auf gezahlte Fördergelder, die somit hinfällig und zurueckzuerstatten sind!

Ein Schadensersatz nach § 122 BGB kommt wohl nicht in Betracht, da die Energiekonzerne den Irrtum durch ihr Verhalten provoziert haben.

Wahrscheinlich kann man sogar von arglistiger Täuschung im Sinne § 123 BGB sprechen, womit wir im Straftatbereich sind!

Na, dann wollen wir doch mal sehen!