Archive for Dezember 2013

Kniefall – mal wieder ?

Dezember 21, 2013

…gut das ich von den letzten Wahlen nicht so begeistert bin, darüber hatte mich mich ja schon ausgelassen.

Nun erreichte mich folgende Newsletter ( hier im Auszug ) von camapact:

sie war nicht zu übersehen: Am vergangenen Wochenende prangte eine halbseitige Anzeige in der Tageszeitung taz. Ein rauchendes Kohlekraftwerk, eine auf „grün“ geschaltete Ampel mit dem Logo von Bündnis 90/Die Grünen und darunter ein offener Brief – unterzeichnet von Campact, Greenpeace, BUND und weiteren Umweltverbänden. Er stellt die Frage: „Ist Klimaschutz für Euch nur ein brauchbares Thema für Wahlkampf- und Oppositionszeiten? Oder seid Ihr bereit auch für die Energiewende zu kämpfen, wenn Ihr Regierungsverantwortung tragt?“

Anlass für den Brief war die Entscheidung der grünen Kabinettsmitglieder in Nordrhein-Westfalen, der so genannten Zielabweichung für das Kohlekraftwerk Datteln IV zuzustimmen. Dabei war beim Bau des Eon-Kraftwerks gegen geltendes Planungsrecht verstoßen worden. Gerichte hatten den Bau deshalb gestoppt. Mit der Sondererlaubnis der Landesregierung kann der Schwarzbau nun nachträglich legalisiert werden. Damit haben die Grünen gemeinsam mit der SPD den Weg für die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks kampflos freigeräumt – ein Kniefall vor der Kohlelobby.

An der Grünen-Basis hat die Anzeige ordentlich für Wirbel gesorgt. Denn dort sind viele Parteimitglieder überhaupt nicht glücklich über die Entscheidung ihrer Kabinettskollegen.“

Man darf sich also seine Meinung machen, aber soetwas nenne ich schon offensichtlich. Oder darf es so interpretieren, das die Grünen gut von der SPD gelernt haben ? Eine Politik machen, die dafür sorgt, jene Wähler zu verprellen, die eigentlich diese Partei wählen würden ?

Was kann das für uns bedeuten ? Ein politischer Einheitsbrei, egal wo wir unser Kreuz machen, es wird nur die Wirtschaftspolitik der jeweiligen Lobby vertreten ?
Ist es nicht eine Art Entdemokratisierung – oder wozu noch Wahlen ? Was kommt als nächstes ? Wen kann man noch wählen, ohne sich sicher zu sein, das jene nicht von der Lobby gekauft werden ( können ) ?

Wären politische Extreme eine Lösung ? Die Geschichte besagt uns: NEIN !

Es bedrückt mich…

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Die Welt so wie sie ist…

Dezember 15, 2013

…oder zumindest ein teil von ihr/ die Wahrheit.

Hier <klick> zu begutachten…

…eine Rede von Sahra Wagenknecht/ Die Linke zum Thema Insolvenzverschleppung.

Man braucht die Wählerinnen und Wähler nicht für dumm zu verkaufen. Sie sind dumm oder zumindest genauso kurzsichtig ( auch wenn sie es nur vorgibt – wissentlich ), wie die Regierung, die sie gewählt haben.