Archive for Dezember 2014

Fracking: Michael Thews

Dezember 28, 2014

…ach ja und weil´s so schön ist, ich hatte die Tage Post von einem Bundestagsmitglied bekommen, Michael Thews, der sich bezgl. eine Mailingaktion zum Thema Fracking „offiziell“ äußerte. Ich zietiere mal, lasse aber die mir gegoltene Anrede weg.

Innerhalb der Bundesregierung haben das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Absprache mit dem Kanzleramt sich auf einen Referentenentwurf zur Regulierung von Fracking verständigt. Er soll im kommenden Frühjahr vom Bundeskabinett beschlossen und in den Bundestag eingebracht werden. Vor Beginn der parlamentarischen Beratung erhalten die thematisch betroffenen Verbände und Organisationen Gelegenheit umfassend zum Entwurf der Bundesregierung Stellung zu nehmen.

In der sich anschließenden parlamentarischen Beratung wird die SPD-Bundestagsfraktion darauf achten, dass der Schutz der Umwelt, der Gesundheit sowie des Schutzgutes Trinkwasser absoluten Vorrang erhalten. Die jetzt geplanten Gesetzesinitiativen zielen darauf ab, bestehende Regelungen im Berg- und Wasserrecht zu konkretisieren und zu verschärfen. Das gilt dann auch für Gasbohrungen ohne Fracking, z. B. im Flözgestein.

Fracking zur Gewinnung von Erdgas in Schiefer- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 Metern soll verboten werden. Ausschließlich wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen zur Untersuchung der Auswirkungen auf die Umwelt sollen unter strengen Auflagen möglich sein. Die dabei verwendeten Frackflüssigkeiten dürfen nicht wassergefährdend sein.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, ab 2018 das kommerzielle Fracking in Schiefer- und Kohleflözgestein nur dann zu genehmigen, wenn eine unabhängige Expertenkommission die grundsätzliche Unbedenklichkeit der beantragten Technologie in einer bestimmten geologischen Formation attestiert hat. Die tatsächliche Genehmigung bleibt aber in der Verantwortung der zuständigen Bergbau- und Wasserbehörde der Länder, die durch das Votum der Expertenkommission nicht gebunden ist. Das heißt, auch wenn die Kommission die Unbedenklichkeit attestiert hat, können die Länder ein Verbot aussprechen.

Das bereits heute praktizierte, sogenannte „konventionelle“ Fracking zur Gasförderung u. a. in Sandgesteinen – sowie es seit mehr als 50 Jahren in Niedersachsen praktiziert wird -soll aber weiterhin durchführbar sein. Die hier bereits bestehenden Vorschriften zum Schutz von Mensch und Umwelt, beispielsweise der Umgang mit Lagerstättenwasser, sollen deutlich verschärft werden. Für alle Frackingvorhaben werden Umweltverträglichkeitsprüfungen verbindlich vorgeschrieben, was die Transparenz und Beteiligung im Genehmigungsverfahren deutlich verbessert. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist damit zwingend durchzuführen.

Darüber hinaus sind Regelungen zur Vorsorge vor Erdbeben und zur Vermeidung von Methanemissionen vorgesehen. Die Beweislast für mögliche Bergschäden, die von Fracking-Maßnahmen bzw. Tiefbohrungen stammen, soll den Unternehmen aufgelegt werden. Zudem werden Sie erstmals verpflichtet, die von Ihnen beim Fracking verwendeten Substanzen offenzulegen.

In Wasserschutzgebieten, Heilschutzquellen, Einzugsgebieten von Talsperren und Seen, die unmittelbar zur Trinkwassergewinnung dienen, wird Fracking untersagt. In den genannten Schutzgebieten wird auch die untertägige Einbringung von Lagerstättenwasser verboten.

Die Regelungen für den Umgang mit Lagerstättenwasser werden insgesamt deutlich verschärft. An die Entsorgung von Rückflüssen werden hohe Anforderungen gestellt. Auch bei der Entsorgung von Lagerstättenwasser wird eine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung und damit eine zwingende Öffentlichkeitsbeteiligung eingeführt.

Für Naturschutzgebiete und Nationalparke soll ein Verbot gelten, welches für die Errichtung von Anlagen zum Fracking bzw. zur Ablagerung von Flüssigkeiten gelten soll, um den Schutz dieser besonders empfindlichen Gebiete sicherzustellen. In Natura 2000-Gebieten werden sowohl das Fracking in Schiefer- und Kohleflözgestein als auch die untertägige Einbringung von Lagerstättenwasser von solchen Fracking-Maßnahmen verboten werden.

Im weiteren Verfahren wird sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine sorgfältige Beratung der Gesetzentwürfe im Deutschen Bundestag einsetzen, bei der auch die Umweltverbände und betroffenen gesellschaftlichen Gruppen angehört werden. Insbesondere die Fragen des Umgangs mit dem Lagerstättenwasser, die Durchsetzbarkeit eines Fracking-Verbots im Schiefergestein durch Behörden der Länder sowie die Sinnhaftigkeit der im Gesetz vorgesehenen Abgrenzung von Fracking-Verbotsgebieten werden wir umfassend überprüfen und daraus eine Positionierung der SPD-Bundestagsfraktion entwickeln. Die SPD wird dafür sorgen, dass der Schutz der Umwelt, insbesondere unseres Trinkwassers dabei ein zentrales Anliegen sein wird.

Wir behalten uns vor, gegebenenfalls auf eine Gesetzesänderung hinzuwirken.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Thews, MdB“

Soweit so gut, man nimmt Stellung, aber nun ? Ich finde es schon mal gut das da überhaupt was kommt, auch wenn man davon ausgehen muß, das es ein mehr oder weniger automatisch generierte Rückantwort ist. Zumindest darf ich aber davon ausgehen, das man sich an geneigter Stelle mit dem Thema beschäftigt.

Aber mal im Ernst, wozu das ganze rumdiskutieren und sich wenden und winden ? Fracking kann, auch mit diesen ganzen „Auflagen“, nicht besser werden.

Es ist ein falsches Zeichen in meinen Augen.

Risiken werden doch wieder irgendwie gegen den vermeintlichen Nutzen abgewogen und irgendwer, so unabhängig er auch sein mag, wird uns dann sagen, ist alles nicht so schlimm.

Blöd ist dann nur, das diese „uns“ das dann a. in der breiten Öffentlichkeit nicht mibekommen werden, wegen Mangelinteresse oder Mangelwissen generell und b. wenn sie´s mitbekommen und die beiden Fehlerquotienten schon ausgeschlossen, kaum einen reelle Chance haben werden da was gegen zu machen.

Natürlich können wir dann Gegengutachten erstellen, nur werden diese wieder und wieder durch weitere Gegengutachten wiederlegt werden. Ein Prozess der nur wieder unnötigerweise etwas in die Länge zieht und Kapazitäten bindet, die an andere Stelle Dringenderes entscheiden könnte.

Auch hat sich ja gezeigt, das Gutachten nicht immer der Beste Plan sind. Denn wenn ein Gutachten schlechtes besagt, fehlt es plötzlich an Alternativen ! Siehe Asse ! So schlecht es dort bisher gelaufen ist und es auch nicht in Menschengedenkezeit besser laufen wird, es wird als faktisch dargestellt, das man ja keine Alternative hätte.

Das ist dann wie mit dem gestarteten Flugzeug. Wir starten erstmal los, ohne zu wissen ob es irgendwann mal wo einen Landebahn gegeben wird. Und wenn nicht, lassen wir das Kind einfach in den Brunnen fallen.

Im Falle des Frackings dann worwörtlich. Sind die Chemikalien erstmal im Grundwasser/ den entsprechenden Gesteinsschichten drin, was will man dann noch machen ?

Meine schon fast logisch erscheinendes Resultat ist, Fracking hat nichts in unserer Welt zu suchen. Ich würde sogar soweit gehen, die Anwendung unter Strafe zu stellen.

Und Alterantiven gibt es auch ! Wer uns heute erzählt es gäbe keine, der verschweigt uns und wahrscheinlich sich selbst auch, das man die eine Alternative Einsparungen im Enegiesektor sind und die weitere Alternative eben alternative Energiequellen

 

Folgen…

Dezember 11, 2014

…oder was machen wir ?

In Folge des Bekanntwerdens jener fragwürdigen Praktiken, muß man sich fragen, wie reagieren unsere Offiziellen ?

Ich stelle mir das so vor. Der US Botschafter wird zu einem dringenden Termin in unsere Depandance geladen. Ihm wird dann in etwa folgender Wortlaut unterbreitet: „auf Grund der ja nun von ihrer Regierung veröffentlichten Bericht, sehen sie es ja nun ein, das wir Stellung beziehen müssen. Wir werden uns daher ausdrücklich von dieser Vorgehensweis distanzieren und diplomatische Beziehungen auf ein notwendiges Minimum reduzieren. Jegliche Handlungen, offiziell oder inoffiziell sind ihrerseits auf unserem Territorium zu unterlassen. Sie dürfen sich nun zurückziehen, danke.“

Ob da wohl was kommt ? Ich schätze…

Lage zu den Folterberichten der USA…

Dezember 10, 2014

…ein offener Brief an Mr. Obama und all die anderen Machthaber westlicher Länder.

Jetzt haben die Amerikaner ihren eigenen Bericht über die Verhörmethoden veröffentlicht, haben sogar von China dafür eine Zeigefinger bekommen, wollen sich aber nicht auf die gleiche Stufe wie diese Länder stellen.

Ja hallo – geht´s noch !

Die können machen was die wollen und glauben immer noch sie sind die Guten. Und dann noch das hier von einem ex-Präsidenten. Schamlos dieser Hr. Bush. Auch diese Textzeilen ( zietiert aus Spiegel Online 10.12.2014 ): „…Das Weiße Haus warnte angesichts der Veröffentlichung vor einem erhöhten Anschlagsrisiko für US-Einrichtungen weltweit. Die USA bereiten sich auf mögliche Unruhen im Ausland vor. …“ machen mir zu schaffen.

Ich meine was haben sie erwartet ? Ich bin ja nicht gerade sehr gläubig, meine aber das jene Zitat aus der altes Testament ( glaube ich ) recht gut passt: „wer Wind sät wird Sturm ernten“.

Es gibt also Herrschaften die mit schon vorher erwiesenermaßen unbrauchbaren Methoden versucht haben ein Recht, welches auch immer, durchzusetzten, indem sie das gleiche Recht brechen und erwarten jetzt noch Beifall ?

Ach der aktuelle Präsident ist da nicht besser „… US-Präsident Barack Obama hat die „verschärften Verhörmethoden” der CIA verurteilt und nannte die beschriebenen Beispiele „beunruhigend”. Das Vorgehen im Zuge des Anti-Terror-Kampfes entspreche nicht den Werten der USA und habe dem Ansehen des Landes in der Welt geschadet. Sie hätten auch nicht der nationalen Sicherheit gedient. …“ ( Zitat aus, man möge mir verzeihen, Bild Online 10.12.2014 )

Mr. Obamah, ich finde beunruhigend, das Sie nicht in der Lage sind, eine logische Konsequenz zu ziehen.

Sie befehligen verdeckte Oparationen und Drohnen im Ausland um Menschen damit umzubringen. Und das ohne jegliche ordentliche oder gar ethische gerichtliche Verhandelung. Sie morden, wenn auch nicht dirket, tragen aber als Staatsoberhaupt dafür die Veratwortung.

Alleine schon das ungefragte und ich nehme mal an wohl auch unerlaubte eindringen in einen fremden Staat, stellt gemeinhin eine Straftat dar. Lassen wir mal ganz die gewalltätigen- oder sollten wir besser sagen kriegerischen Handelungen außen vor.

Wären sie Putin, und ich sie, müßte ich auf sie ganz böse schimpfen, das man so etwas doch nicht machen kann.

Kommen wir noch mal auf den Wind und den Sturm zu sprechen.

Ich gewinne immer mehr den Eindruck, daß seid ein paar Legislaturperioden, ihre mit eingeschlossen, die US Präsidenten nichts anderes tun, als sich von ihren Beratern lenken zu lassen. Jene Berater werden aber mehr oder weniger direkt, einzig und alleine wirtschaftliche Interessen vertreten. Und sei es nur das Interesse der Waffenlobby, welche sich ja in ihrem Land eine nicht ganz unerhebliche Einfluss befähigt hat ( wie hoch war nochmal der Eta ? ).

Aus der Geschichte haben Sie Hr. Obama, ihre Vorgänger und alle artverwandten Vorgänger bis heute nichts gelernt. Einer Nation geht es immer nur so lange gut, meinen Sie, wenn sie viel produziert. Viel produzieren lassen sich vor allen Dingen Waffen und damit aber leider auch meist Hass.

Sagen wir also platt, die Waffen sind der Wind und der Hass der Sturm.

Irgendwann kommt aber der Punkt, wo es keinem mehr ( der breiten Masse ) gut geht. Jener Punkt ist immer genau dann, wenn die Lage eskaliert.
Die weit vorherrschende Meinung eine Lage sei durch Machtgebaren & Waffen zu kontrollieren ist aber falsch. Kontrollieren lassen sich nur Menschen, die in ein Systhem eingebunden sind und somit dirket abhängig. Das sind in ihrem Fall direkt Ihre Staatsbürger indirekt ihre „Verbündeten“ ( lassen wir uns aber nicht durch das verbunden sein täuschen, es ist bestenfalls nur ein Zweckbündniss und keine Freundschaft ).

( Ihnen ) Fremde Staaten und Kulturen und somit auch die Kuktur des Islam, sind aber nicht Teil ihres Systhems. Der Versuch sie zu kontrollieren ist ein Trugschluss par excellence. Ihre Kontrollmöglichkeit sieht keine echte Freundschaft vor, bestenfalls jenes Zweckbündniss, in dem wir ( Europa ) uns schon befinden.
Das wird aber nie funktionieren. Denn der Zwang sich an einen anderen Staat zu binden, sei es nur zugunsten bescheidener wirtschaftlicher Interessen, die ohnehin nur einem kleinem Teil der dortigen Gesellschaft zugute kommt ( der Begriff Kapitalsimus sagt Ihnen ja was ), wird bei einer großen Mehrheit der dortigen Gesellschaft für Unverständniss und schnell auch zu Hass führen ( dortige ihnen zuträglche Machthaber/ Dispoten, gewählt oder nicht, werden daran auch nichts ändern ).

Wenn Sie jetzt aber noch Benzin ( fragwürdige Verhörmethoden ) in´s Feuer ( Unverständiss der anderen Kulturen ihnen gegenüber ) gießen und sich dann hinstellen und sagen, oh sorry…

Wobei eine echtes „Sorry“ angebracht wäre. Dumm ist nur, es wird ihnen keiner ( mehr ) glauben. Eben weil es aus Erfahrung heraus nicht echt ist und man somit mutmaßen muß, daß es auch nie echt sein wird. Denn mit jenem „Sorry“ ist es nicht getan.

Sie müßten genauso handeln ( wie wir als Verbündete und dann eventuell sogar auch als echte Freunde ) und jenes Systhem den unseren ausgerufenen Ansprüchen von Ethik und Gerechtigkeit angepasst umbauen.
Jenen Dingen entsagen, die uns um genau jenen Ruf gebracht haben und somit mit Ihnen als Bündissparter nur Unverständiss & Hass.

Wir dürfen keine anderen Menschen „ausbeuten“ nur zugunsten weniger Mitglieder einer Gesellschaft, die uns vorgeben ein Teil von ihr zu sein, es aber durch ihr eigenen Handeln gezielt vermeiden. Wir dürfen keine Waffen mehr bauen, wir müssen uns von den Irrzielen des Kapitalismus lösen.

Mit freundlichen Grüßen

Fortführend gedacht –>Klick<

29.12.2014: und wie ich sehe gibt es mehr Menschen die sich so Ihre Gedanken machen.