Marionetten…

…Kanzlerin und BRD Politgrößen ! Wobei der Begriff „Größe“ auch nur dahergesagt ist und kaum echten Hintergrund hat.

Zwei Newsletter haben mich heute erreicht, ja zwei von sehr vielen, die ich so über die Woche bekomme. Ich werde, weil ich mein Maul nicht halten kann, meine Kommentare in einem hübschen blau einfügen. Greenpeace schreibt mir:

Stunde der Entscheidung in Berlin: Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Spitzen der Regierungskoalition, um über die Zukunft der Kohlekraftwerke in Deutschland zu entscheiden. Vor dem Bundeskanzleramt wurden Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer von fünfhundert Demonstranten begrüßt. Sie hatten eine Pyramide aus 100 Kisten aufgebaut – mit über 300.000 Unterschriften für den schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland.

Das Ergebnis des Spitzengesprächs enttäuschte auf ganzer Linie: Am Ende war der von Sigmar Gabriel vorgeschlagene „Klimabeitrag“ vom Tisch. Das Alternativmodell einer Kraftwerksreserve, das die  Braunkohle-Gewerkschaft IGBCE ins Spiel gebracht hatte, war bei der Kanzlerin auf mehr Gegenliebe gestoßen.

In Elmau versprochen, in Berlin gebrochen. Beim G7-Gipfel in Elmau hatte Angela Merkel eine „Dekarbonisierung“ der globalen Wirtschaft im 21. Jahrhundert angekündigt. ( …ein ansich sehr hoch gestochnes Ziel, was in meinen Augen wieder nur offenbart, wie unrealistisch Frau Merkel ist. ) Dass Deutschland dafür de facto an einem Kohleausstieg nicht vorbeikommt, wird der Kanzlerin klar gewesen sein. Doch während sie sich auf dem internationalen Parkett als Klimakanzlerin geriert, wird ihr auf der politischen Bühne in Deutschland von der Kohleindustrie der Text souffliert.

Mit Gabriels „Klimabeitrag“ wären besonders klimaschädliche Kraftwerke ihren Betreibern teuer zu stehen gekommen. Dieses Instrument hätte sie zum Erwerb zusätzlicher CO2-Zertifikate verdonnert. Klimaschädliche Braunkohlekraftwerke hätten damit weniger Strom produziert. Stattdessen hat sich mit der „Kraftwerksreserve“ nun ein Modell durchgesetzt, bei dem nicht die Kraftwerksbetreiber zahlen müssen, sondern die Steuerzahler. ( Was dann ja mal wieder klar ist ! Dürfen wir ähnliche Tendenzen oder Vorgehensweise demnächst auch beim AKW Rückbau erwarten ? *kurze Gedankenbpause*    …jetzt wartet mal, ich sehe in meiner Glaskugel, ja ich sehe ein endeutiges JA ! )

Bis zum Jahr 2020 sollen Kraftwerke mit einer Leistung von 2,7 Gigawatt in die „Reserve“ gehen. Die Energiekonzerne sollen dann dafür bezahlt werden, dass sie die Kraftwerke über einen Zeitraum von vier Jahren betriebsfähig halten, bevor sie endgültig stillgelegt werden. Das Ganze würde etwa 230 Millionen Euro pro Jahr kosten, sagt die Bundesregierung.

Welche Kraftwerke wann in den Standby-Modus verabschiedet werden, ist noch ungeklärt. Die Industrie könnte sich den Lebensabend von Uralt-Kraftwerken vergolden lassen, die ohnehin in den kommenden Jahren vom Netz gehen. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnet das Instrument der Kraftwerksreserve daher als „klimapolitische Augenwischerei„.

Was genau wurde in Berlin beschlossen?

Klimabeitrag vs. Kraftwerksreserve: Hinter dem Streit steckt das Ziel, gerade die besonders schmutzigen Kohlekraftwerke beim Klimaschutz in die Pflicht zu nehmen. Sie sollten bis zum Jahr 2020 ihren CO2-Ausstoß um 22 Millionen Tonnen CO2 senken. So will es das Aktionsprogramm Klimaschutz, das die Bundesregierung beschlossen hat. Nur so – da war sich die Regierung einschließlich Frau Merkel noch im Dezember letzten Jahres einig – könne das Klimaschutzziel erreicht werden, zu dem Deutschland sich schon vor Jahren international verpflichtet hat. Ob dieses Ziel nun mit den jüngsten Beschlüssen erreicht werden kann, ist jedoch mehr als fraglich. Mit der Reserve steuern die Kohlekraftwerke gerade noch die Hälfte des ursprünglichen Ziels bei, nämlich 11 bis 12,5 Millionen Tonnen CO2. Und dafür werden sie auch noch fürstlich entlohnt. Für die Differenz zu den 22 Millionen Tonnen sollen nun andere Bereiche einstehen und natürlich auch andere zahlen: Steuerzahler und kleinere Stromkunden.

Auch wenn die Kohleindustrie sich dieses Mal noch Gehör verschaffen konnte: Wir wissen, dass die Kohle-Ära genauso zu Ende gehen wird wie das Atom-Zeitalter: Schneller als zunächst gedacht. Es bleibt wichtig, dass wir weiter Druck ausüben und der Politik und den Konzernen auf die Sprünge helfen!

Herzliche Grüße

Tobias Münchmeyer
Klima-Experte von Greenpeace e.V.

…so darf ich doch die Frage stellen, was diese Verasche soll ? CO2-Zertifikate sind nichts anderes als Freibriefe für alte Dreckschleudern um weiter den Dreck zu produzieren. Und auch diese CO2-Zertifikate werden vom Stromkunden bezahlt ( wobei man durchaus einwerfen kann, das Großabnehmer wie Schwerindustrie natürlich beim Strompreis ohnehin satte Rabatte eingeräumt werden. Die Hauptlast beibt also beim kleinen Mann ).

CO2-Zertifikate sind Ablassbriefe wie sie schon anno dazumal üblich waren.

Die Damen & Herrschaften da oben die sich schimpfen Volksvertreter zu sein sind nichts anderes als Marionette & Lügner. Denn nicht zu sagen wie es wirklich ist, außerdem auch nicht dagegen zu tun, ist das gleiche wie zu lügen.

Außerdem, gerade bei dieser Thematik kommt noch hinzu, das die BRD seitens der EU eine Strafzahlung erwarten darf, weil die Luftverschmutzung in der BRD zu groß ist.

Wie will eine Regierung alle die Vorgaben einhalten, wenn sie sich derat vor den Karren spannen lässt und dann noch die Kosten auf ein Volk abwälzt, das ohnehin schon gut ausgereizt ist.
Aber nun gut, in Griechenland hat das ja auch „gut“ geklappt…

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2 Antworten to “Marionetten…”

  1. Rattenfänger Says:

    Hi,
    ich hab mir nur diesen Artikel durchgelesen
    und da erschien es mir so, als ob ‚GreenPeace‘ oder andere Politiker etwas mehr fürs Volk tun würden..
    NE! Das westliche (Geld)System an sich ist nur auf Ausbeuten der Bürger ausgelegt. Am Anfang solcher Zyklen merkt man das noch nicht so, jetzt sind wir aber am Ende eines solchen Zyklus..

    Hier mal ein Vortrag ca.60 min(am Anfang etwas zäh)
    aber eventl ein Augenöffner:
    „Warum schweigen die Lämmer“

    Beste Grüße

    • alex Says:

      Hallo Rattenfänger, danke für Dein Feedback.

      Den von Dir empfohlenen filmischen Beitrag werde ich mir bei Zeiten mal gönnen. Heute ist erstmal Urlaub einläuten angesagt.

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