Brennelementesteuer

auch wenn ich mich in der letzten Zeit bemühe mein Maul mal zu halten, wenn es um politische Dinge geht, so muß dann doch mal wieder einen hier zum besten geben. Ich zitiere mal wie folgt:

Tach auch,

Man merkt mal wieder, dass Wahlkampf ist:
Was hatten sich die Stromkonzerne gegen die Brennelementesteuer gewehrt, die sie dann schlussendlich doch zahlen mussten.
Nun wird das Verursacherprinzip einmal mehr auf den Kopf gestellt:
Die Brennelöementesteuer steht auf der Kippe, da sie nur bis Ende 2016 beschlossen ist und unser Finanzminister es nicht fuer noetig haelt, diese zu verlaengern.
Der Staat verzichtet damit in den naechsten Jahren auf etwa 5 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Und er schafft damit falsche Anreize, wenn er Atomstrom mit der Abschaffung dieser Steuer gewinntraechtiger macht und gleichzietig die Verursacher des Atommuells aus der Verantwortung nimmt.

Wer hat eigendlich den Nutzen davon?

Gruss

Yeti“

Die Quelle des Zitat ist hier <klick>.

Hier nochmal ein Auszug aus dem TAZ Orginalartikel:

Steuern, die sich durch Zeitablauf erledigen, gibt es selten. Die Brennelementesteuer für Atomkraftwerke ist so eine: Sie gilt nur bis Ende 2016. Das hat die schwarz-gelbe Bundesregierung 2010 ins Gesetz geschrieben. Seither müssen Reaktorbetreiber für jedes Gramm Kernbrennstoff 145 Euro Steuer zahlen, sobald ein Brennelement in einen Reaktor eingebracht ist und die nukleare Kettenreaktion startet. Im Schnitt 144 Millionen Euro nimmt der Staat damit jährlich pro Reaktor ein.

Auch die Linken und die Grünen im Bundestag drängen. Die Linkspartei fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, einen Entwurf zur Änderung des entsprechenden Gesetzes vorzulegen. „Wenn die Steuer ausläuft, entgehen dem Staat in den nächsten Jahren etwa 5 Milliarden Euro an Einnahmen“, rechnet Hubertus Zdebel, Atompolitikexperte der Linken, vor.

…“

Ist mal wieder interssant was sich so die Politk einfallen lässt um nicht ein heikles Thema wieder in der Öffentlichkeit unliebsam stehen zu lassen. Naja, der Plan geht dann mal so nicht auf, zumindest nicht mit mir. Und wer sich am breit treten beiteilligen will – biddeschön !

Die Zahlen sagen doch alles. Das stehen rein kalkulativ 5 Milliarden Euro als fehlend in den öffentlichen Kassen, komplett dabei ausgeblendet, das es genug für dieses Geld zu tun gäbe, auf der anderen Seite dann aber die 5 Milliarden, die sich wieder Konzerne gutschreiben können, für eine Technologie die ihresgleichen an Dreck produziert, wo es bis heute keine echte Lösung für gibt.

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