Becel pro aktiv kritisch betrachtet

Juli 30, 2015

Auch wenn es unter der Rubrik “Umwelt- Gedankliches” nicht ganz richtig aufgehoben erscheint, so möchte ich es doch mal unters Volk bringen.
Kernfrage ist doch, darf ein Unternehmen, egal welches, einfach so “frisierte” Lebensmittel in den Umlauf bringen ?

Ja ich weiß, wir leben ohnehin in einer Zeit wo Antibiotika in der Tierzucht völlig “normal” ist, wo man Wasser mit Chlor behandeln muß, bevor es zu Trinkwasser wird und wir leben auch in einer Zeit, wo es normal ist im Gewissen Umfang sich zu dopen. Doch muß das alles so sein, dürfen wir das alles so mir nichts dir nichts hinnehmen ?

Oder sind das schon die Vorboten von TTIP, wo dann demnächst eine Klage gegen solche “Lebensmittel” schon mit einer drohenden Gegenklage wegen Investitionsschutz vor einem Schiedegericht abgehandelt werden könnte ?

Deshalb jetzt hier einen Auszug als Zitat von der Homepage Foodwatch vom 30.07.2015 als Orginalquelle:

Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat heute noch kein Urteil im Berufungsprozess um die cholesterinsenkende Margarine Becel pro.activ gefällt (Az 7 U 7/13). foodwatch hatte dem Hersteller Unilever vorgeworfen, die bekannten Hinweise auf mögliche Nebenwirkungen seines Produkts zu verschleiern und daher Klage gegen den Konzern eingereicht. Als Termin für die Urteilsverkündigung benannte das Gericht den 1. September 2015 (10.00 Uhr).

Fakt ist: Unilever kann weder den gesundheitlichen Nutzen noch die Sicherheit von Becel pro.activ belegen. Eine Reihe von Studien legt vielmehr nahe, dass die in hoher Konzentration der Margarine zugesetzten Pflanzensterine das verursachen könnten, was sie eigentlich verhindern sollen: Ablagerungen in den Gefäßen und damit ein erhöhtes Risiko auf Herzkrankheiten. Dennoch hatte Unilever unter Verwendung von Zitaten eines Wissenschaftlers im Jahr 2011 behauptet, dass es bei Becel pro.activ „aus wissenschaftlicher Sicht keinen Hinweis“ auf Nebenwirkungen gebe – eine Aussage, die nach Auffassung von foodwatch nachweislich falsch ist. Die Klage der Verbraucherorganisation zielt darauf ab, die Weiterverbreitung dieser Aussage zu verhindern.

Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung? …”

Mann oder auch eher Frau ist es ja gewohnt getäuscht zu werden. Nur ich frage mich ernsthaft, was kommt als nächstes ?

Denkt mal drüber nach und nehmt an der Foodwatch Aktion teil, wenn Ihr das auch nicht wollt.

Griechenland: und was ist mit…

Juli 8, 2015

…den Menschen dort ? Auf der Suportseite von Avaaz stehen ein paar nette Argumente wie man unsere Kanzlerin klar machen könnte, warum es keinen Sinn macht, Griechenland weiter an die Wand zu drücken zu wollen. Hier also der zitierte Text von der obrigen genannten Seite.

In der Presse liest man überall was Merkel, die EZB und Juncker zu dieser Krise zu sagen haben – als seien das die einzigen Stimmen aus Europa. Doch auch wir repräsentieren Europa und unsere Stimmen sollten gehört werden.

Über das Kommentarfeld auf der rechten Seite können Sie Angela Merkel in einer Nachricht mitteilen, warum sie einen anderen Kurs einschlagen soll, um diese Krise abzuwenden. Sie können außerdem Ihre Solidarität mit den Menschen in Griechenland zum Ausdruck bringen.

Hier finden Sie ein paar Argumente zur Anregung — schreiben Sie eine Nachricht, die von Herzen kommt. Unsere Kommentare werden an Merkels Büro und die Presse gesendet und auch den Avaaz-Mitgliedern in Griechenland gezeigt, um ihnen Mut und Hoffnung zu schenken!

  • Dass Griechenland die erdrückende Sparpolitik noch weitere Jahre ertragen soll, ist undenkbar. Dass es aus Europa verdrängt werden könnte, weil die Menschen „Nein“ sagen, ist unzumutbar.
  • 91% der “Rettungsfonds” sind nicht nach Griechenland geflossen, sondern haben die Verluste großer Banken und Spekulanten ausgeglichen, die unverantwortliche Kredite gewährt hatten.
  • Die Griechen haben die Sparmaßnahmen befolgt — sie haben Gehälter und Ausgaben gekürzt, haben privatisiert, dereguliert und die Steuern erhöht.
  • Die Sparpolitik ist gescheitert: Die Wirtschaft ist um 25% geschrumpft, über 40% der Kinder leben in Armut und die Säuglingssterblichkeit ist um 43% angestiegen.
  • Viele Wirtschaftswissenschaftler sind sich einig: Die Antwort für Griechenland ist eine Schuldenkonferenz zur Restrukturierung und Reduzierung der griechischen Schulden.

Wenn Sie noch ein wenig Zeit haben, dann laden Sie ein Foto von sich hoch, mit dem Wort „NEIN“ auf die Hand geschrieben. So zeigen Sie, dass Sie „NEIN“ zu weiteren erfolglosen Sparmaßnahmen und zu mehr Leid sagen. Avaaz veröffentlicht die besten Fotos auf der Facebook-Seite!

Starten wir einen riesigen Weckruf gegen das Spardiktat und für ein gerechteres Europa, bei dem vernünftige Politik dafür sorgt, dass Menschen und nicht Banken an erster Stelle stehen. Wenn genug von uns mitmachen, können wir Frau Merkel zum Umdenken bewegen.

Natürlich habe ich auch noch eine eigenen Meinung dazu. Die fängt schon damit an, das doch irgendwann mal bestimmt recht gut bezahlte Leute in die Bücher Griechenlands geschaut haben.
Und die hatte damals nicht feststellen können, wie´s da ausschaut in Griechenland mit der Finanzlage, also vor dem EU Eintritt ?

Nicht das ich Griechenland nicht in der EU haben will, bei Gott nein, nur dann hinterher zu sagen, das haben wir nicht gewusst, das stinkt mir.

Ich stelle mir das so vor, mal abgesehen das die griechischen Bücher genauso frisiert gewesen sind, wie alle anderen auch, da werden ein paar sehr pfiffige Banker reingschaut haben. Und die werden erkannt haben, wie man mit Griechenland noch ein paar nette Geschäfte abziehen kann, bevor man sie abschreibt. So oder so, die Geschäfte, die Griechen oder eben beide. Zu Gunsten des Gewinnes war denen das völlig egal.

Dann haben sich diese Banker mal mit den Griechen unterhalten. “Na Jungs, wie schaut´s den so aus ? Was braucht ihr denn so ? Ein paar nette Panzer, U-Boote sind auch gerade im Sondernagebot. Anderes geht natürlich auch. Alles kein Ding, wir machen da eine guten Finanzplan und schwupps…” Natürlich hatte man auch dafür gesorgt <klick>, das da ein Bedarf vorhanden war.

Die Jungs von der Wirtschaft waren gleich oder spätestens beim zweiten Gespräch mit dabei und hatten auch das Passende als Demo mit im Gepäck.
Die Bänker haben abgenickt, weil´s ja die Sicherheiten gab, die man sich hat vorsorglich, nur für den Fall-Wenn eingeholt hatte.

Und als der Kahn anfing zu kentern, haben die Finaziers/ deutsche Banken die schon längst nicht nur europaweit sondern auch global aggieren gestöhnt: “…wenn wir jetzt Pleite machen, dann geht alles unter. Du ( also die Sicherheiten – die Politik ) mußt uns da entlasten. Denk doch mal, was wir auch alles für Dich machen. Und wenn wir hier auch noch absaufen...”

Also hat uns Merkel alle Ruder in Bewegung gesetzt und die heiklen Schulden wurden ausgelagert. Der wenig bewährte Begriff, Bad-Bank wurd dabei tunlichst vermieden. Da hatte die breite Masse schon Wind von bekommen, in einem anderen Fall und war da auch nicht so begeistert von. Das hatte denen eine ganze Menge an BILDungsarbeit, nein es ist keine zufällige Begriffskombination, gekostet, die Kuh wieder vom Eis zu bekommen.

Neulich stand doch zum griechischen Refrendum in der BILD eine Musterumfrage, ob wir Deutschen denn die griechischen Schulden bezahlen sollten. Das Ding wäre fast in die Hose gegangen.
Denn uns Merkel hat´s schon gepeilt, wenn der Deal rauskommt, dann ist´s aus mit der politischen Karriere. Also weiter im Text, ja natürlich werden wir Steuerzahler mal wieder die Schulden, ach ne´die ausgelagerten Fehlinvestionen der Banken, abtragen, begleichen oder  wie sie uns das als sonstwas verkaufen werden…

Der geneigte aber leider oft auch fehlinformierte BILDleser hat´s zum glück in der breiten Masse nicht gepeilt. Denn wer peilt schon als einfacher kleiner Bürger den ganzen Kram, wenn die Großen das da oben schon nicht mehr gebacken bekommen ?

Man könnte an dieser Stelle auch mutmaßen, das man es gar nicht peilen will. Wozu auch ? Die Gewinne sind eingefahren, alles ordentlich verbucht und ja die Boni sind auch schon wieder lange ausgezahlt. Könnte ja auch peinlich sein, wenn da die ganzen Verstrickungen auffliegen. The same procedure as every time.

Also ich sehe das so, Griechenland ist pleite und zwar sowas von…

…da braucht man auch nicht mehr verhandeln. Das ist hochgradiger Schwachsinn, ja wieder Verschwendung teurer Steuergelder, die wiederum wir tragen, bezahlen. Und ja, es macht überhaupt gar keinen Unterschied ob Griechenland nun in der EU bleibt oder nicht. Darüber zu sinnieren ist purer Blödsinn, da es die Lage ansich nicht verändert.

Unter dem Strich wird es auf´s altbekannte Spiel hinauslaufen, die kleinen Leute zahlen die Zeche, während die großen-fetten Leute mal wieder fein raus sein werden.

Denn sie müssen ja unsere Arbeitsplätze garantieren und im globalen Handel konkurenzfähig sein, damit die Arbeitsplätze sicher sind. *Gebetsmühle*

Und er kleine Mann wird solange die Zeche zahlen, bis er anfängt sich zu informieren, nachzudenken und dann zum Gegenschlag auszuholen. Griechenland ist nur ein Vorabgschmack, ein Modell zu dem was uns hier in ganz Europa erwarten wird.
Wenn man denen da oben nicht langsam eines auf die Finger klopft und zwar heftig, dann wird das immer so weiter gehen.

Und wenn wir nicht das Maul aufmachen, dann wird es auch keine unabhängige Untersuchungskomission geben.

…es hat sich ausgestrahlt !

Juli 8, 2015

Doch wohin mit dem Müll ? Und wieder Neuigkeiten, man könnte auch sagen, ich kann gar nicht soviel fressen wie ich kotzen müßte, leider keine guten. Das heißt…

…gut ist eigentlich nur, daß man wieder klar erkennen kann, mit welcher “Inbrunst” die Politik das Thema abhandeln will. Also in Folge als Zitat die Newsletter von .ausgestrahlt an mich.

.ausgestrahlt-Newsletter
08. Juni 2015
es schreibt: Julia Schumacher

Lesen, Handeln und Weiterschicken!

Liebe Freundinnen und Freunde,

einmal mehr hat die Atommüll-Kommission getagt. Die Reihe der Widersprüche und Absurditäten, so zeigt sich, nimmt kein Ende. So hat die Kommission das Ende ihrer Arbeit auf den 30. Juni 2016 festgelegt. Mehr Zeit sei beim besten Willen nicht drin. Warum? Dauert es noch länger, so die
Befürchtung, würde das Thema Atommüll in den Vorwahlkampf rutschen und dann sei eine Einigung schwierig. Oder, fast noch schlimmer: Befasst sich
erst der nächste Bundestag mit dem Kommissionsbericht, sei er für diesen schlicht „ohne Wert“.

Damit geht dieses Gremium widerspruchslos davon aus, was
AtomkraftgegnerInnen schon 2013 hätten beschwören können. Dass nämlich der damalige sogenannte Bund-Länder-Konsens zum Endlagersuchgesetz und somit
auch zur Atommüll-Kommission höchstens so lange hält, wie die Legislaturperiode. Absurd der Gedanke, dass es in diesem Fall um ein Thema geht, das die Gesundheit und das Leben der Menschheit noch für Jahrtausende bedrohen wird…

Unser Kommentar zur 13. Sitzung der Atommüll-Kommission:
http://www.blogs.ausgestrahlt.de/gen…die-akzeptanz/

„Wir müssen den Kakao, durch den wir gezogen werden sollen, nicht auch noch trinken. Sprich: (…) die Kommission wird das durchziehen, wir müssen aber nicht mitmachen“, so das Fazit von Reinhard Ueberhorst (ehemaliger SPD-MdB, heute freiberuflicher Berater, Planer und Dozent) zur
simulierten BürgerInnen-Beteiligung der Atommüll-Kommission. Das spannende Manuskript seines Vortrags auf der Atommüll-Tagung von .ausgestrahlt und der BI Lüchow-Dannenberg am 20. Juni in Berlin:
www.ausgestrahlt.de/ueberhorst-rede

Mehr Neuigkeiten wie immer in diesem Newsletter!

Herzliche Grüße

Julia Schumacher
und das ganze .ausgestrahlt-Team

Viel braucht es da nicht mehr an Worten zu.

Marionetten…

Juli 8, 2015

…Kanzlerin und BRD Politgrößen ! Wobei der Begriff “Größe” auch nur dahergesagt ist und kaum echten Hintergrund hat.

Zwei Newsletter haben mich heute erreicht, ja zwei von sehr vielen, die ich so über die Woche bekomme. Ich werde, weil ich mein Maul nicht halten kann, meine Kommentare in einem hübschen blau einfügen. Greenpeace schreibt mir:

Stunde der Entscheidung in Berlin: Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Spitzen der Regierungskoalition, um über die Zukunft der Kohlekraftwerke in Deutschland zu entscheiden. Vor dem Bundeskanzleramt wurden Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer von fünfhundert Demonstranten begrüßt. Sie hatten eine Pyramide aus 100 Kisten aufgebaut – mit über 300.000 Unterschriften für den schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland.

Das Ergebnis des Spitzengesprächs enttäuschte auf ganzer Linie: Am Ende war der von Sigmar Gabriel vorgeschlagene “Klimabeitrag” vom Tisch. Das Alternativmodell einer Kraftwerksreserve, das die  Braunkohle-Gewerkschaft IGBCE ins Spiel gebracht hatte, war bei der Kanzlerin auf mehr Gegenliebe gestoßen.

In Elmau versprochen, in Berlin gebrochen. Beim G7-Gipfel in Elmau hatte Angela Merkel eine “Dekarbonisierung” der globalen Wirtschaft im 21. Jahrhundert angekündigt. ( …ein ansich sehr hoch gestochnes Ziel, was in meinen Augen wieder nur offenbart, wie unrealistisch Frau Merkel ist. ) Dass Deutschland dafür de facto an einem Kohleausstieg nicht vorbeikommt, wird der Kanzlerin klar gewesen sein. Doch während sie sich auf dem internationalen Parkett als Klimakanzlerin geriert, wird ihr auf der politischen Bühne in Deutschland von der Kohleindustrie der Text souffliert.

Mit Gabriels “Klimabeitrag” wären besonders klimaschädliche Kraftwerke ihren Betreibern teuer zu stehen gekommen. Dieses Instrument hätte sie zum Erwerb zusätzlicher CO2-Zertifikate verdonnert. Klimaschädliche Braunkohlekraftwerke hätten damit weniger Strom produziert. Stattdessen hat sich mit der “Kraftwerksreserve” nun ein Modell durchgesetzt, bei dem nicht die Kraftwerksbetreiber zahlen müssen, sondern die Steuerzahler. ( Was dann ja mal wieder klar ist ! Dürfen wir ähnliche Tendenzen oder Vorgehensweise demnächst auch beim AKW Rückbau erwarten ? *kurze Gedankenbpause*    …jetzt wartet mal, ich sehe in meiner Glaskugel, ja ich sehe ein endeutiges JA ! )

Bis zum Jahr 2020 sollen Kraftwerke mit einer Leistung von 2,7 Gigawatt in die “Reserve” gehen. Die Energiekonzerne sollen dann dafür bezahlt werden, dass sie die Kraftwerke über einen Zeitraum von vier Jahren betriebsfähig halten, bevor sie endgültig stillgelegt werden. Das Ganze würde etwa 230 Millionen Euro pro Jahr kosten, sagt die Bundesregierung.

Welche Kraftwerke wann in den Standby-Modus verabschiedet werden, ist noch ungeklärt. Die Industrie könnte sich den Lebensabend von Uralt-Kraftwerken vergolden lassen, die ohnehin in den kommenden Jahren vom Netz gehen. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnet das Instrument der Kraftwerksreserve daher als “klimapolitische Augenwischerei“.

Was genau wurde in Berlin beschlossen?

Klimabeitrag vs. Kraftwerksreserve: Hinter dem Streit steckt das Ziel, gerade die besonders schmutzigen Kohlekraftwerke beim Klimaschutz in die Pflicht zu nehmen. Sie sollten bis zum Jahr 2020 ihren CO2-Ausstoß um 22 Millionen Tonnen CO2 senken. So will es das Aktionsprogramm Klimaschutz, das die Bundesregierung beschlossen hat. Nur so – da war sich die Regierung einschließlich Frau Merkel noch im Dezember letzten Jahres einig – könne das Klimaschutzziel erreicht werden, zu dem Deutschland sich schon vor Jahren international verpflichtet hat. Ob dieses Ziel nun mit den jüngsten Beschlüssen erreicht werden kann, ist jedoch mehr als fraglich. Mit der Reserve steuern die Kohlekraftwerke gerade noch die Hälfte des ursprünglichen Ziels bei, nämlich 11 bis 12,5 Millionen Tonnen CO2. Und dafür werden sie auch noch fürstlich entlohnt. Für die Differenz zu den 22 Millionen Tonnen sollen nun andere Bereiche einstehen und natürlich auch andere zahlen: Steuerzahler und kleinere Stromkunden.

Auch wenn die Kohleindustrie sich dieses Mal noch Gehör verschaffen konnte: Wir wissen, dass die Kohle-Ära genauso zu Ende gehen wird wie das Atom-Zeitalter: Schneller als zunächst gedacht. Es bleibt wichtig, dass wir weiter Druck ausüben und der Politik und den Konzernen auf die Sprünge helfen!

Herzliche Grüße

Tobias Münchmeyer
Klima-Experte von Greenpeace e.V.

…so darf ich doch die Frage stellen, was diese Verasche soll ? CO2-Zertifikate sind nichts anderes als Freibriefe für alte Dreckschleudern um weiter den Dreck zu produzieren. Und auch diese CO2-Zertifikate werden vom Stromkunden bezahlt ( wobei man durchaus einwerfen kann, das Großabnehmer wie Schwerindustrie natürlich beim Strompreis ohnehin satte Rabatte eingeräumt werden. Die Hauptlast beibt also beim kleinen Mann ).

CO2-Zertifikate sind Ablassbriefe wie sie schon anno dazumal üblich waren.

Die Damen & Herrschaften da oben die sich schimpfen Volksvertreter zu sein sind nichts anderes als Marionette & Lügner. Denn nicht zu sagen wie es wirklich ist, außerdem auch nicht dagegen zu tun, ist das gleiche wie zu lügen.

Außerdem, gerade bei dieser Thematik kommt noch hinzu, das die BRD seitens der EU eine Strafzahlung erwarten darf, weil die Luftverschmutzung in der BRD zu groß ist.

Wie will eine Regierung alle die Vorgaben einhalten, wenn sie sich derat vor den Karren spannen lässt und dann noch die Kosten auf ein Volk abwälzt, das ohnehin schon gut ausgereizt ist.
Aber nun gut, in Griechenland hat das ja auch “gut” geklappt…

Kommerz, Nepp…

Juni 14, 2015

…und Verarschung der Kunden, aber auch einer der das merkt.

Die “Story” gehört wohl unter die Rubrik Kommerz und wie verarsche, sorry aber es passt in diesem Fall zu 100%, ich Kunden !

Ich glaube es war letzten Samstag oder davor. Ich war mit meiner Holden unterwegs, sie stellte fest, das sie noch kurz was einkaufen müßte. Ich daraufhin:”gut dann lass und doch in den Laden XY fahren, weil du da meine Rasierklingen ( welche ich so, am Rande & vorab erwähnt, nur noch schwer bekomme ) letztes mal geholt hast.” Gut wir also rein in den Laden.

In der entsprechenden Auslage aber keine Spur. Sie schon: “na dann kauf doch einfach einen anderen Rasierer.” Ich erwiederte, da das Problem ja nicht ganz neu ist: “so einfach ist das nicht. Denn inzwischen sind alle neuen Rasierer deutlich teurer und die Anzahl der separat zu kaufenden Klingen ist nicht mal die Hälfte der ursprünglichen Menge, zum Teil dafür aber noch teurer.

Ein Argument was übrigens bei einer weiblichen Haushaltskasse führenden Person immer zieht wie Pattex in den Haaren. Gut wir haben uns dann eine gute Zeit durch die Auslage studiert, konnten aber nix an bekannter Altware finden, griffen ergo zu den “Spurduperangeboten”, durchaus aber Markenware.

Da eh rasieren anstand, wurde das gleich zu Hause angegangen. Erste Überraschung, der Rasierer selbst, also der Griff, besteht nur aus Plastik. Alles was da metallisch blitz & blinkt ist nix anderes als billigste Effekhascherrei und zum dem Rasierer ist nicht eine einzige Klinge mit dabei ! Hammer fand ich, Nepp vom feinsten.
Beim öffnen der separat zu erwerbenden Rasierklingen wurde schnell durchgezählt, naja immerhin satte vier Klingen pro Packung, dafür jede Menge Plastigzeugs, deren Wirkweise mir nicht so ganz ergiebt. Sollte ich hier ebenfalls Effekthascherrei vermuten ?

In den alten Klingen VE waren zehn Stück drin und die waren sogar noch grob einen Euro günstiger.

Schon beim Blick in die Auslage spielte ich mit dem Gedanken mir eine klassische Rasierklinge/ Messer zu kaufen, also ein echtes Rasiermesser. Gut die werden auch nicht ganz so günstig sein, so im Mittel gute 30-50 Euro für Standardware, wobei es auch schon welche für nur 15-20 Euro gibt. Ich hatte mal so ein Teil mit Wechselklingen, ging eigentlich beim Rasieren ganz gut. Klar man muß aufpassen, ist aber reine Übungssache.

Also beim Rasieren mit dem neuen Kram, man merkt hier schon meine abfällige Benennung, habe ich fast die Krise bekommen. Klar sind jetzt drei Messer drin, aber sie rasieren nicht venünftig, stehen zu eng beieinander und so muß man die Klinge durch ausschlagen am Spühlbecken und Wasserspühlen öfter frei machen. Schlägt man aber zu heftig den Rasierer auf ´s Keramikwaschbecken, löst sich die Klinge. Ein absolutes NO-GO ! Klar is ja alles nur simple effekthaschende Plaste.

Ich werde jetzt noch die eine oder zwei Klingen verbrauchen, auch wenn es mich echte Nerven kostet und dann…

…habe ich mir meine alten guten & ewährten Klingen im I-Net in größerer Menge besorgt. Die bieten sogar ein Abo an. Für keine fünf Euro mehr als de Neuanschaffung, habe ich jetzt oben 30 frische, gute & bewährte Klingen liegen.

TTIP ab Morgen 1.2…

April 2, 2015

Heute morgen kam mal wieder eine Newsletter von Foodwatch rein. Im Grunde kennt man ja das Spiel, was nicht sonderlich dazu führt den Margeninhalt nicht inne zu halten, auf gut Deutsch gesagt, es ist zum kotzen.

Hier also die Newsletter als Zitat:

Hallo und guten Tag A.-A******** V****,

TTIP wird uns nicht ins Schlaraffenland bringen – das mussten jetzt auch führende Wirtschaftsverbände einsehen. Ob BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie), INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) oder VDA (Verband der Automobilindustrie) – alle hatten das geplante Freihandelsabkommen mit falschen Zahlen angepriesen. Und alle mussten ihre Angaben zu den möglichen wirtschaftlichen Effekten von TTIP nach unten korrigieren, nachdem wir die Verbände öffentlich dazu aufgefordert hatten. Der VDA löschte sogar ein Redemanuskript seines Präsidenten Matthias Wissmann, in dem dieser falsch über Wachstumsprognosen informiert hatte.

Wirtschaftsverbände wollen TTIP. Dass die Lobbyisten die Chancen des Abkommens aufbauschen, ist das eine. Doch auch Parteien und Politiker informieren falsch: Statt womögliche Vorteile gegen Risiken abzuwägen, redet zum Beispiel die CDU fast nur über eventuelle Chancen – und auch das mit falschen Versprechen über Wachstums- oder Job-Effekte.

Hier hört der Spaß auf: Wenn unsere gewählten Volksvertreter falsch informieren, kann man ihnen unmöglich eine fundierte Entscheidung zutrauen. Aus vielen Gesprächen mit Parlamentariern und aus Wahlkreisveranstaltungen hören wir, dass unsere Abgeordneten über wesentliche Dinge gar nicht genau Bescheid wissen. Sie sind an den Verhandlungen nicht direkt beteiligt, haben oft nicht mehr Informationen als die breite Öffentlichkeit – und immer wieder verfängt bei ihnen offenbar die Propaganda von Wirtschaftsverbänden und den Parteioberen in Union und SPD, die TTIP mit aller Gewalt durchsetzen wollen.

Unser Eindruck ist: Viele Politiker haben noch immer nicht verstanden, was durch TTIP für sie und für uns alle auf dem Spiel steht. Deshalb möchten wir heute mit Ihnen einen neuen Schritt gehen. Fragen Sie Ihre Bundestagsabgeordneten direkt:

Sind Sie sich im Klaren darüber, dass das TTIP-Abkommen Ihren Einfluss auf zukünftige Gesetzgebungsprozesse empfindlich einschränken kann?

Machen Sie hier mit und schreiben Sie Ihre Volksvertreter an:
www.ttip-bundestag.foodwatch.de

Wer über TTIP spricht, der darf nicht nur über Chancen reden – der muss sich auch mit den Risiken befassen. Denn TTIP könnte unsere demokratischen Rechte gefährden.

Alle Standards und Regeln, die im TTIP-Abkommen von EU und USA gegenseitig anerkannt werden, könnten zukünftig nur noch geändert und verbessert werden, wenn wir dafür die Zustimmung unseres Handelspartners in den USA bekommen. Was das für die so dringend erforderlichen Fortschritte im Verbraucher-, Umwelt- und Tierschutz bedeuten kann, mag man sich eigentlich gar nicht ausmalen: Alles könnte dem Handel untergeordnet werden.

Dass TTIP Einfluss auf die Gesetzgebungsspielräume der Abgeordneten hat, streiten viele ab. Das Bundeskanzleramt hat uns gegenüber in einem Schreiben jedoch unmissverständlich bestätigt, “dass der Regelungsspielraum der EU und der EU-Mitgliedstaaten […] in Teilen eingeschränkt werden kann.”

Also – fragen Sie bitte die Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises: Ist Ihnen bewusst, dass TTIP den Gesetzgebungsspielraum der Politik entscheidend einschränken wird?

In Deutschland ist das Wahlrecht repräsentativ. Das bedeutet: Die Abgeordneten aus den knapp 300 lokalen Wahlkreisen sollen die Interessen ihrer Bürger repräsentieren. Kommen Sie deshalb mit Ihren Abgeordneten ins Gespräch, fordern Sie sie auf, sich für Ihr berechtigtes Interesse stark zu machen. Es ist auch im Sinne der Abgeordneten – denn wir wollen, dass Wähler und Politiker über zukünftige Standards und Regeln entscheiden, statt Handelsabkommen und Konzerninteressen.

…”

Fast-Ende der Newsletter/ den blau gekennzeichnet Teil habe ich dann als Aufhänger genommen.

Da mir die ganze Sache dann doch wieder irgendwie aufstieß und ich zugegebenermaßen die Folgeidee auch nicht das erste mal habe, war meine Reaktion einfach mal Foodwatch anzuschreiben und zwar mit folgenden Zeilen…

Hallo Foodwatch Team,

immer wieder erhalte ich von Euch Newsletter und lese sie mit einer Mischung aus Besorgniss & Ohnmacht. Als denkender Mensch kann ich aber auch die Vorgehensweise nicht immer ganz verstehen. Wenn ich dies lese ( hier ein Zitat aus der aktuellen Newsletter )…

“…Hier hört der Spaß auf: Wenn unsere gewählten Volksvertreter falsch informieren, kann man ihnen unmöglich eine fundierte Entscheidung zutrauen. Aus vielen Gesprächen mit Parlamentariern und aus Wahlkreisveranstaltungen hören wir, dass unsere Abgeordneten über wesentliche Dinge gar nicht genau Bescheid wissen. Sie sind an den Verhandlungen nicht direkt beteiligt, haben oft nicht mehr Informationen als die breite Öffentlichkeit… ”

…dann verstehe ich nicht, warum sich die Großen Verbände und Organisationen ( Greenpeace, Avaaz, etc. ) nicht zusammentun, sich mit samt ihren Mitgliedern und Förderen zusammen koordinieren und diejenigen dort angehen wo es am meisten weh tun wird.
Wenn Politker und Lobbyisten öffentlich Informationen ungeprüft/ unbelegbar verbreiten ist das eine gezielte Falschinformation Fakt. Dann müßte diese doch gerichtlich wegen arglistiger Täuschung wenn nicht sogar vorsätzlicher Betrug belangt werden.

Diejenigen die so etwas versuchen einzuführen, ohne rechtstaatliche Grundsätze zu beachten, von den ethischen wollen wir mal nicht reden, denen muß und kann gar nicht anders gezeigt werden, wie der Hase läuft.

Und das ist – genau so nicht !

MfG
A.-A.V.

Das ist als meine Reaktion auf diese Newsletter. Ganz ehrlich, es ist frustierend zu sehen wieviele Menschen denken und sehen das dieses Abkommen ( aber auch andere Dinge ) mächtig verkehrt laufen, dabei unzählige Aktionen mit großem Aufwand und natürlich auch mit entsprechendem Erfolg gestartet werden, sich aber letztendlich nur sehr wenig bewegt ?

Ich will und kann Erfolge nicht kleinreden, aber denen da oben muß mit allem Nachdruck unmissverständlich und ohne lange Diskussion gezeigt werden, wo der Hammer hängt.

Es muß geklagt werden ! Es muß ein Exempel statuiert werden, eine Kopf muß rollen.

Besser jetzt als nie, denn dieses NIE wird es irgendwann geben. Ist ein deratiges Abkommen erstmal faktisch unumstößlich, und es ist ja abzusehen das es genauso kommen wird, sind alle rechstaatlichen Mittel so wirkungslos wie heiße Luft. Denn selbst wenn es dann noch rechtstaatliche Mittel geben wird, werden sich alle offiziellen Antiakteure, und hier rede ich von den wenigen politischen Köpfen die auch schon heute davor warnen, hinter dem Abkommen verstecken müssen.

Und das IST so, weil man eben den Hebel der Rechtstaatlichkeit unwirksam gemacht hat und aus Angst vor Repressionen den Schwanz einziehen wird.

Repressionen: das Gegenbeispiel von dem was uns mit diesem Abkommen als Märchen erzählt wird. Arglistiger Täuschung wenn nicht sogar vorsätzlicher Betrug ist es, etwas zu prognostizieren, was man nicht prognostizieren kann.

Und wie das Finanzimperium funktioniert wissen wir erst nicht seit gestern. Beispiele aus der Vergangeheit gibt es genug, man muß nur die Augen aufmachen. Die Börse bestimmt den Preis/ Markt ungeachter aller gesunden, logischen und auch ethischen/ humanistischen Grundlagen. Und das sogar bar ihrer eigenen Regeln. Wer heutzutage Pleite ist wird künstlich wieder auf ein Niveau gehoben, damit die Folgeschäden “absehbar & kalkulierbar” sind.
Der Grund dafür ist dem einfachen Bürgen eher weniger offensichtlich, denn diejenigen die da verstrickt sind, werden den Teufel tun diejenigen Verstrickungen offen zu legen. Ich werfe an dieser Stelle nur mal den Begriff “Globalsierung” ein, vormals “internationaler Handel”.

Ein Begriff des freien Handls ist das “unternehmerische Risiko”. Ziel des interantionalen Kapital ist es ( ich höre mich schon an wie ein handfester Kommunist – was dem aber nicht so ist, den auch dieses Planbeispiel ist schon seit Jahrzehnten gescheitert ), jene “unternehmerische Risiken” wegzuminimieren. Da dies aber nicht geht, wird es nur geschickt verschoben.

Uns dem einfachen Bürger, der ja meist alles glaubt was da so in der Regenbogenpresse verbreitet wird, wird was von Arbeitsplätzen und sicheren sozialen Standards ( * Fußzeile siehe unten ) erzählt. Alleine diese beiden Schlagwörter reichen aus um eine gewollte Assizoation beim breiten Bürgertum auszulösen, das jene mit Hinblick auf noch mehr Wohlstand, entweder “Schaum und Sabber vor dem Mund” auszulösen oder eben “duckmäulerische Angst”.

Die “duckmäulerische Angst” ist ansich genauso verbreitet wie das “Streben nach noch mehr Wohlstand”. Dennoch behaupte ich, behaupte – weil leider kann ich es nicht belegen, sondern nur aufgrund meiner subjektiven Beobachtung feststellen, das sie mehr mit einer kapitalen Unwissenheit gepaart ist, wie das “Streben nach noch mehr Wohlstand”.

Die soziale Aufspaltung hat längst Züge angenommen, die eine akkute Gefährdung des sozialen Friedens darstellt. Panem et circenses – Brot und Spiele hat schon im alten Rom gut funktioniert, warum sollte es also nicht auch heute funktionieren ?

Gut die heutige Arena ist die Glotze, die Gladiatoren Z-Klasse Promis oder einfache unbescholtene Bürge, die sich für einen bescheidenen Zugewinn im TV zum Affen machen lassen. Von den “Inhalten”, wenn man das so nennen darf, ganz zu schweigen.

Diejenigen die noch die Chance haben nach “Wohlstand zu streben”/ die ausgedünkte und weiterhin wegsterbende Mittelschicht werden ihr auch durchaus gebildetes Maul nicht aufreißen ( und mit Bezug auf diesen Fall – keine Klage einreichen ), weil sie Angst um ihre bescheidenen Pfründe haben.

Um es kurz zu machen, öffentlicher Protest ist gut gemeint und in gewissen Umfang auch sinnvoll bis wirkunsgvoll weil es einer breiten Mobilisierung & Information dienlich ist, aber und so sehe ich das, er erreicht seine Schallmauer. Größere “Geschütze” müssen aufgefahren werden – Klagen müssen eingereicht werden.

Die andere “Alterantive” wären Volksaufstände oder Radikalisierung ( schwarzer Block ), von dem ich zugegebermaßen nicht viel halte. Der “Schwarze Block” wird politsch kaum gefesteig sein, da die Auslegung dieser “Vereinigung” doch recht offensichtlich & einfach gestrickt ist. Auch wenn es dort durchaus politsch sehr kompetente  Gruppierungen/ Einzelpersonen geben mag. Zum andere war und wird Gewallt in jeder Form nicht brauchbar sein und diese ist auch ausdrücklich nicht mein Ding.

* Fußzeile bzgl. Arbeitsplätzen und sicheren sozialen Standards: diese Begriffe werden heute derat geschickt und zusammenhangslos in den Raum gestellt, das im Grunde keiner nachfragt unter welchen Bedingungen ? Die Assizoierungskette funktioniert so gut, daß jeder denkt, es bleibt alles beim alten. Dem ist und wird aber so nicht sein !

Ein Arbeitsplatz bedeutet schon heute oft einen Job im Niedriglohnsektor zu haben unter einem Zeitarbeitsvertrag. Der soziale Standard sieht dann keine – und das sage ich ausdrücklich – langzeitliche und sozialverantwortliche Bindung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor ! Denn die unternehmerische Plaung sieht eine höhere Flexibilität als Folge des interationalen/ globalen Handel vor. Immer höhere Rendite und Unternehmensgewinne, des Überlebenswillen wegen, müssen von irgendwo her generiert werden. Und wenn man oben nicht bereit ist Opfer zu bringen, dann darf mal geraten werden, wo der berüchtigte “Gürtel enger zu schnallen ist”.

So an dem Punkt soll jetzt mal wieder gut sein. Ich wünche allen noch einen schönen Tag.

TTIP ab Morgen…

März 31, 2015

…vertreib leider keine Kummer und Sorgen.

Ganz im Gegenteil, es scheint so, daß sich von den Offiziellen keiner einen Kopf macht und auf Durchzug stellt, oder wie nennt man es unten im Zitat: “Mana­ging Trans­pa­rency, Lea­ked Euro­pean Com­mis­sion PR stra­tegy” ,eine gute bewährte Taktik, die man ja auch aus dem Anti-AKW Bereich kennt.

Aber so als kleine weitere Einspielung, auch wenn´s nur darum geht zu zeigen, es gibt noch Leute und dementsprechende Gruppierungen die sich einen Kopf machen hier zwei weitere Onlinestatements. Sie wurden mir, wie immer, von hier <klick> “zugespielt”.

Zunächst das erste TTIP Leak als Link und weitere in meinen Augen kompetente Infoquelle zum Thema hier: Erstes TTIP Leak.

Das zweite ist ein offener Brief an unsere Bundeskanzlerinn ( und in meine Augen an all ihre Gefolgsleute…/ wo ich ein zwei Zeilen in fett rot hervorgehoben habe und in blau eine kurze Meinung von mir einegführt habe ) hier also als Zitat mit folgender Quelle <klick> vom 31.03.2015

Offe­ner Brief an die Bun­des­kanz­le­rin

Appell  zum  Stopp  der  Ver­hand­lun­gen  über  das Freihandelsabkommen

Sehr geehrte Frau Bun­des­kanz­le­rin Dr. Merkel,

am 13. Februar 2013 haben der US-amerikanische Prä­si­dent und Ver­tre­ter der Euro­päi­schen Union Ver­hand­lun­gen über ein Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen den USA und der EU ange­kün­digt (Trans­at­lan­tic Trade and Invest­ment Part­nership / TTIP; Trans­at­lan­tic Free Trade Agree­ment / TAFTA). Mit die­sem Frei­han­dels­ab­kom­men sol­len nicht nur Zölle (die im Übri­gen gar nicht son­der­lich hoch sind) abge­baut, son­dern vor allem unter­schied­li­che Stan­dards als Han­dels­hemm­nisse besei­tigt und zwi­schen den USA und der EU ange­gli­chen wer­den. Mit die­sen Regu­lie­rungs­be­stre­bun­gen wird das Frei­han­dels­ab­kom­men tief in die Grund­la­gen unse­rer Gesell­schaft und ihre künf­tige Ent­wick­lung hineinwirken.

Poli­tik und vor allem Kreise der Wirt­schaft dies­seits und jen­seits des Atlan­tiks stre­ben die­ses Frei­han­dels­ab­kom­men vehe­ment an. Die Ver­hand­lun­gen erfol­gen bis­lang hin­ter ver­schlos­se­nen Türen und wer­den offen­kun­dig unter immen­sem Zeit­druck vor­an­ge­trie­ben. Bereits 2015 soll das Ver­trags­werk abge­schlos­sen sein. Wir Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sind außen vor. All dies ver­letzt unser Ver­ständ­nis einer demo­kra­ti­schen Gesellschaft.

Die US-Publizistin Lori Wal­lach kom­men­tierte das Vor­ha­ben in le monde diplo­ma­ti­que vom 8.11.2013 wie folgt: „Die­ses trans­at­lan­ti­sche Han­dels– und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men soll, ähn­lich wie frü­her das MAI [Mul­ti­la­te­ra­les Abkom­men über Inves­ti­tio­nen], die Pri­vi­le­gien von Kon­zer­nen und Inves­to­ren absi­chern und sogar noch aus­wei­ten. So wol­len die EU und die USA ihre jewei­li­gen Stan­dards in ‚nicht han­dels­po­li­ti­schen’ Berei­chen ver­ein­heit­li­chen. Diese ange­strebte ‚Har­mo­ni­sie­rung’ ori­en­tiert sich erwar­tungs­ge­mäß an den Inter­es­sen der Kon­zerne und Inves­to­ren. Wer­den deren Stan­dards nicht erfüllt, kön­nen zeit­lich unbe­grenzte Han­dels­sank­tio­nen ver­hängt wer­den. Oder es wer­den gigan­ti­sche Ent­schä­di­gun­gen für die Unter­neh­men fäl­lig.“ Der eng­li­sche Jour­na­list George Mon­biot schrieb im Guar­dian am 4. Novem­ber 2013 von einem „full-frontal assault on demo­cracy“ und von einem Ver­trag, „that would let rapa­cious com­pa­nies sub­vert our laws, rights and natio­nal sovereignty.“

In den ange­führ­ten Zei­tungs­ar­ti­keln sowie in Fern­seh­bei­trä­gen (u.a. Report Mün­chen, Moni­tor) wird über die Pro­ble­ma­tik sol­cher Schieds­ge­richts­ver­fah­ren berich­tet und an kon­kre­ten Bei­spie­len ver­deut­licht. Die Medi­en­bei­träge zei­gen zudem wei­tere Risi­ken des Frei­han­dels­ab­kom­mens: Absen­kung der euro­päi­schen Ver­brau­cher­schutz– und Gesund­heits­stan­dards; Gefähr­dung der bäu­er­li­chen, öko­lo­gi­schen Land­wirt­schaft; Öff­nung für die Agro-Gentechnik; Abbau sozia­ler Stan­dards sowie Absen­kung von Klima– und Umwelt­schutz­auf­la­gen; neue Pri­va­ti­sie­rungs­wel­len in Berei­chen der Daseins­vor­sorge; wei­tere Dere­gu­lie­run­gen des Finanz­sek­tors; etc.

Den berech­tig­ten Sor­gen und Befürch­tun­gen der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger und ihrem Ver­trau­ens­ver­lust in die Poli­tik begeg­net die Euro­päi­sche Kom­mis­sion mit geziel­ten Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stra­te­gien (Mana­ging Trans­pa­rency, Lea­ked Euro­pean Com­mis­sion PR stra­tegy)( ich nenne das taktische Ingnoranz ! ). Den­noch haben sich in Deutsch­land bis­her 714.809 Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in Online– Aktio­nen gegen das trans­at­lan­ti­sche Frei­han­dels– und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men (TTIP) aus­ge­spro­chen; diese 714.809 Unter­schrif­ten gegen das Frei­han­dels­ab­kom­men wur­den am 22.05.2014 von dem Akti­ons­bünd­nis ttip-unfairhandelbar den Spitzenkandidaten/innen der Par­teien für die Euro­pa­wahl über­reicht. Zahl­rei­che Orga­ni­sa­tio­nen (NGOs) dies­seits und jen­seits des Atlan­tiks haben sich mit Appel­len gegen das Frei­han­dels­ab­kom­men an die Ver­ant­wort­li­chen in der Poli­tik gewandt.

Aus Erfah­run­gen mit frü­he­ren Frei­han­dels­ab­kom­men und Libe­ra­li­sie­run­gen sowie aus dem, was über das gegen­wär­tige Frei­han­dels­ab­kom­men an die Öffent­lich­keit gedrun­gen ist, kom­men auch wir zu einer nega­ti­ven Bewer­tung des Frei­han­dels­ab­kom­mens zwi­schen den USA und der EU. Die ange­strebte regu­la­to­ri­sche Har­mo­ni­sie­rung mit der Gefähr­dung beste­hen­der euro­päi­scher Umwelt– und Gesund­heits­stan­dards müs­sen wir ebenso ableh­nen wie die geplante Investor-Staats-Gerichtsbarkeit. Es ist nicht hin­nehm­bar, dass aus­län­di­sche Kon­zerne Staa­ten und Regie­run­gen vor nicht öffent­lich tagen­den Schieds­ge­rich­ten auf hohe Scha­den­er­satz­zah­lun­gen ver­kla­gen kön­nen, wenn Gesetze ihre Gewinn­erwar­tun­gen schmä­lern. Die­ser Ein­fluss auf die Gesetz­ge­bung wäre mit rechts­staat­li­chen Prin­zi­pien unver­ein­bar und sittenwidrig.

Frau Bun­des­kanz­le­rin, wir appel­lie­ren daher an Sie, ver­fol­gen Sie einen ande­ren Kurs, und machen Sie Ihren gro­ßen Ein­fluss gel­tend, den Stopp der Ver­hand­lun­gen über das Frei­han­dels­ab­kom­men herbeizuführen.

Anstelle des Frei­han­dels­ab­kom­mens und sei­ner Risi­ken und Gefähr­dun­gen für das All­ge­mein­wohl benö­ti­gen wir eine andere Poli­tik­aus­rich­tung, ste­hen wir doch in vie­len gesell­schaft­li­chen Berei­chen am Schei­de­weg. Als Alter­na­tive zum Frei­han­dels­ab­kom­men gilt es wich­tige Zukunfts­pro­jekte für eine nach­hal­tige und zukunfts­fä­hige Gesell­schaft in die Wege zu lei­ten. Als Ärz­tin­nen und Ärzte, als Wis­sen­schaft­le­rin­nen und Wis­sen­schaft­ler, auch als Väter und Müt­ter, möch­ten wir aus die­ser Ver­ant­wor­tung her­aus ( anders als offensichtlich Sie Frau Bundeskanzlerin ) diese nach­fol­gend benen­nen und einfordern:

  • Schaf­fung gesell­schaft­li­cher Rah­men­be­din­gun­gen für ein Res­sour­cen und Umwelt scho­nen­des Wirt­schaf­ten und des­sen poli­ti­sche Durchsetzung,
  • eine kon­se­quente Poli­tik der gen­tech­nik­freien Landwirtschaft,
  •  wesent­lich umfang­rei­chere För­de­rung der öko­lo­gi­schen Land­wirt­schaft und der Öko­land­bau– For­schung; die bis­he­rige mini­male För­de­rung ist öko­lo­gisch schäd­lich und gegen­über den zukünf­ti­gen Gene­ra­tio­nen verantwortungslos,
  • Wei­ter­ent­wick­lung des Vor­sor­ge­prin­zips und ent­spre­chen­der Stan­dards zur Redu­zie­rung von Gesund­heits­ge­fähr­dun­gen durch Lebens­mit­tel– und Umweltbelastungen,
  • Beset­zung wich­ti­ger Umwelt– und Gesund­heits­gre­mien mit indus­trie­un­ab­hän­gi­gen Wissenschaftlern/innen bei Fra­gen zur Risi­ko­be­wer­tung und Stan­dar­di­sie­rung von Pro­duk­ten und­Pro­zes­sen sowie För­de­rung indus­trie­un­ab­hän­gi­ger For­schung in die­sen Bereichen,
  • Daten­schutz und digi­ta­ler Huma­nis­mus, anstelle eines Überwachungsstaates,
  • Sou­ve­rä­ni­tät in der Kul­tur­po­li­tik und –förderung,
  • Wege zu einer gerech­ten Gesell­schaft: Abbau von Kin­der– und Alters­ar­mut sowie der­Ar­beits­ar­mut, die zwi­schen Kin­der­ar­mut und Alters­ar­mut immer stär­ker zunimmt; Ver­hin­de­rung­der Steu­er­flucht und Regu­lie­rung des Finanz­sek­tors; öffent­li­che Ver­ant­wor­tung und­Zu­stän­dig­keit für zen­trale Berei­che der Daseins­vor­sorge – Gesund­heit, Bil­dung, Was­ser, Wohnen,Mobilität, etc.

Diese Ent­wick­lungs­ziele für eine nach­hal­tige und zukunfts­fä­hige Gesell­schaft ver­bin­den wir mit unse­rem Appell zum Stopp der Geheim­ver­hand­lun­gen über das Freihandelsabkommen.

Frau Bun­des­kanz­le­rin, das Grund­ge­setz ver­pflich­tet Sie, Scha­den vom deut­schen Volk abzu­wen­den: Wir appel­lie­ren, tun Sie dies für uns, unsere Kin­der und Kindeskinder.

V.i.S.d.P.

Prof. Dr. Dr. Karl-Franz Kal­ten­born (Initia­tor),
Mar­burg, keinttip@staff.uni-marburg.de

Prof. Dr. Monika Krü­ger, Leip­zig, mkrueger@vetmed.uni-leipzig.de

Dr. Mar­tha Mer­tens, Mün­chen, mertens@biodiv.de

PD Dr. Johan­nes Maria Becker, Mar­burg, becker1@staff.uni-marburg.de

Web­site: http://kritik-freihandelsabkommen.de/

Ende des Zitates

Ich bin nachwievor dafür, in einer endgültigen Form unter Zuhilfenahme aller entsprechenden Organisationen die da im Thema stecken, entsprechende Klage gegen diese Form der rechtswiedrigen & antidemokratischen Schaffung einzureichen. Notfalls müssen auch auf diesem rechtstaatlichen Wege alle “Autoritäten” die daran beteilligt sind zu Fall gebracht werden.

Gerade jener Satz:” Frau Bun­des­kanz­le­rin, das Grund­ge­setz ver­pflich­tet Sie, Scha­den vom deut­schen Volk abzu­wen­den:… ” sollte als Grundlage dazu dienlich sein.

 

Ego cogito, ergo sum

März 24, 2015

…menschenverachtender Terrorismus hat sehr viele Gesichter. In erster Linie ist ein Kennzeichen davon, daß er menschenverachtend ist.

Hallo zusammen,

ja es ist so und so langsam kann ich Leute verstehen – ganz ausdrücklich, verstehen beutet nicht das ich es gut heiße – die im Schwarzen Block aktiv sind und gegen den Großkapitalismus Randale machen.

Und ja, ich bin auch nur ein Mensch, habe Gefühle, in diesem Zusammenhang in erster Linie Wut. Diese Wut kann ich nur schwer zügeln, aber hin und wieder spiele ich mit dem Gedanken, warum nicht strikte Gegner gegen Machenschaften die glauben sie säßen fest im Sattel und könnten mit den Menschen machen was sie wollten, ein gewisses Zweckbündniss mit dem Schwarzen Block eingehen ?

In der freien Wirtschaft würde man das ein Zweckbündniss nennen, oder gar ein Wirtschaftsbündniss, sozusagen ungebunden an Gesetzte oder gar Grenzen. Letztendlich nehmen ja auch jene Großherrschaften dafür so einige Ungereimtheiten in Kauf und machen auch mit Leuten Geschäfte, die es sonst so auch nicht so genau nehmen mit Menschenrechten ? Warum also lange fragen ? Warum sollte ich mich lange fragen ?

Doch wenn ich mich so frage, kann ich zumindest feststellen, ich denke drüber nach, also muß ich wer sein. Getreu dem Satz von Descartes: ich denke, also bin ich. Und wenn ich schon wer bin, also eine Person, so sollte ich auch etwas sagen.

Denn bekanntlich ist es mit dem Denken alleine nicht getan, es muß zumindest nach dem Denkanstoß auch eine Handlung erfolgen.

Im Grunde handle ich somit nach der gleichen Motivation wie sie eben Unternehmen anstreben. Nur leider ist mein Primärziel eben nicht menschenverachtend, wo ich dann auch schon wieder zu der mehr oder weniger Gleichung zum Terrorismus komme.

Und warum ist ein Ziel, das Ziel von Eon menschenverachtend ?

Man geht über “Leichen”, nimmt Verluste solange in Kauf, solange es keine Verluste in der eigenen Tasche sind ( wobei ich das sogar wieder logisch erklären kann, klar wenn´s am anderen Geldbeutel oder auch der Gesundheit wehtut und nicht mir selbst, wird´s schon nicht so schlimm sein ).

Und so spiele ich mal wieder ein Zitat aus einer Newsletter von .ausgestrahlt ein:

“…der „Spiegel“ hat in seiner aktuellen Ausgabe enthüllt, wovor wir seit Monaten warnen: Wenn die Bundesregierung nichts unternimmt, werden die Stromkonzerne am Ende fein raus sein, weil die Kosten für AKW-Abriss und Atommüll-Lagerung von der Allgemeinheit getragen werden müssen. Ich finde es empörend, dass Merkel und Gabriel bisher so getan haben, als wäre alles in schönster Ordnung.
…”

( Nun gut, zu meinem speziellen Freund habe ich ja schon öfters was gesagt, aber wenn sich eine/ diese Partei weiterhin solche Menschen leisten will… )

Ja leider habe ich wohl jene Spiegelausgabe im Druck verpasst und kann zur Zeit leider nicht die Ausgabe genau als Quelle ausweisen, werde aber mal schauen.

DAS macht die Situation aber nicht besser !

Denn wenn ein Konzern mit einer deartigen Technik so lange darauf gesetzt hat, sie für sicher angeprisen hat und lange lange gut geheißen hat, wobei EON ist ja nicht der einzige Konzern, jene Technik sogar als beherrschbar dargestellt hat und uns Menschen on top sogar noch versprochen hat – und das ja auch mit der Rückendeckung gewisser politischer Richtungen sowie Leuten – das man eine Lösung für das Endlagerproblem finden werde, dann halte ich das schon für haarstreubend.

Kleine Randnote: der Bergiff des Endlagers für AKW Müll, lies in mir schon vor einiger Zeit in einem Zwiegespräch mit einem guten Bekannten, unzweifelhaft den Begriff der “Endlösung” ganz bitter wieder hochkommen.
Ist nun diese Form des Kapitalismus, aufgrund des menschneverachtenden Handels, doch schon eine Ausgeburt des Terrors ?

Sollte sich dies als einen Art Prophezeiung oder gar Parallelität erweisen ? Ich meine meschenverachtend war und ist beides. Und nein, es hilft jetzt auch wieder nichts, es schön reden zu wollen, Fr. Merkel, Hr. Gabriel.

Und so stelle ich mir immer und immer wieder die Frage warum nicht ? Was muß passieren, daß was ernsthaftes passiert ? Warum sollte man nicht radikalere Lösungen finden ? Warum hat sie noch keine gefunden ? Warum hat sie noch keiner gefunden, wo wir doch alle diese großen radikalen Lösungen für gut heißen ?

Ego cogito, ergo sum ist nicht immer einfach wenn man ein Gewissen hat und seinem Gehirn nicht nur erlaubt Entscheidungen in Kauf zu nehmen, die nur gut für einen sind. Raffgier ist aber eine reine Emotion, kein menschliches handeln im Sinne von Ethik.

…und so werde ich wieder versuchen über jene Dinge mit dem Einzug des wohlverdienten Schlafes nicht all zu viel nach zu denken. Man will doch nur Mensch sein…

TTIP-Geheimpapier übertrifft Befürchtungen

Februar 5, 2015

ich stelle hier mal ungekürzt die Newsletter von campact.de ein, die mich im Lauf der letzten Nacht erreichte. In zwei Foren habe ich sie bereits zumindest in Auszügen publik gemacht. Ich finde, es sollten so viele Menschen wie möglich lesen.
Einfach nur der Information wegen und um dann eventuell einen Anstoß zu bekommen, sich mehr mit den Dingen zu beschäftigen, die da passieren.

“…vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns Bürger/innen bedeutet:

Hier klicken und Video ansehen…

Schon lange versuchen die großen Industrieverbände beiderseits des Atlantiks – Business Europe und American Chamber of Commerce – die Regeln für unser Leben nach ihrem Geschmack zu formen. Demokratie ist da hinderlich. Aber jetzt scheinen sie einen Weg gefunden zu haben: TTIP. Ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den USA und der EU, der mehr Gewicht bekommen könnte als Verfassung und Grundrechtecharta.

Laut dem Vorschlag sollen EU-Gesetze künftig zunächst von Konzernen und US-Regierung geprüft werden. Was schädlich für den Handel erscheint, was den Interessen der Konzerne zuwider läuft, verschwindet so womöglich in der Schublade, bevor gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren. Wie das funktioniert, zeigt ein Video, das Campact zusammen mit Lobbycontrol, dem Corporate Europe Observatory und weiteren Bündnispartnern finanziert hat:

Klicken Sie hier und schauen Sie das Video an…

Der Widerstand gegen das Abkommen ist gewaltig, kaum noch jemand glaubt daran, dass TTIP während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama abgeschlossen wird. Allerdings könnten US-Konzerne über ihre Niederlassungen in Kanada das schon fertig verhandelte Abkommen CETA nutzen. Deshalb müssen wir jetzt verhindern, dass CETA ratifiziert wird.

Bereits 1,3 Millionen Menschen haben daher die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet. Während heute in Brüssel die achte TTIP-Verhandlungsrunde – wie üblich – hinter verschlossenen Türen tagt, macht die Zivilgesellschaft draußen mobil. Vertreter/innen von 180 Organisationen aus Europa und den USA kommen zum bisher größten Strategietreffen, um sich auszutauschen und die Kampagne weiter zu planen. 

Am Mittwoch werden sie ausschwärmen und Europa-Abgeordnete in ihren Büros aufsuchen. Ihre Mission: Den Abgeordneten die Sorgen von uns Bürger/innen in Bezug auf TTIP vor Augen führen. Gleichzeitig wird eine Protestaktion vor dem Kommissionsgebäude Bilder für die Medien bieten. Je mehr Menschen von den Plänen der EU-Kommission erfahren, desto geringer stehen die Chancen, dass Konzerne Zugriff auf unsere Demokratien erhalten. 

Bitte helfen auch Sie mit: Sehen Sie sich das Video an – und verbreiten Sie es gerne im Internet.

Jetzt Video ansehen…

Mit herzlichen Grüßen

Ihre Maritta Strasser, Campaignerin

PS: Hat Ihnen das Video gefallen? Dann empfehlen Sie es mit wenigen Klicks ganz einfach Ihren Freund/innen und Bekannten:

Hier klicken und Video weiterempfehlen…

Was man davon halten darf wenn ausländische Lobbyisten jetzt schon planen an unseren Gesetzten schon bei der Planung Hand anzulegen muß man eigentlich nicht sagen !

Der lange gehegte Traum, was bis jetzt noch im “kleinen Rahmen” mit sehr viel Arbeit stattfindet, mehr oder weniger inoffiziell, auch wenn es alle wussten, soll nun “offiziell” erlaubt werden.

Das ist defacto einen Aufhebung der Gewaltenteilung !

Was wiederum bedeuten sollte, daß ein deratiger Vertragsabschluss gegen geltendes Recht verstößt und somit nicht zu Stande kommen kann und darf !

Ich bitte nun deshalb alle die da was in dieser Richtung mitbekommen, ihre Stimme dagegen zu erheben. Möglichkeiten dazu gibt es etliche, wenn man nur will. Selbst die gängigen Suchmaschienen geben da einiges her.

Wer aber da nichts selbst bemühen will, der darf sich gerne bei campact.de, dem Umwelschutzinstitut München e.V. und mit Sicherheit auch GreenpeaceFoodwatch, mehr Demokratie e.V., Avaaz ORG. für einen geeignetenWiederstand dagegen anschließen.

Danke !

 

Fracking: Michael Thews

Dezember 28, 2014

…ach ja und weil´s so schön ist, ich hatte die Tage Post von einem Bundestagsmitglied bekommen, Michael Thews, der sich bezgl. eine Mailingaktion zum Thema Fracking “offiziell” äußerte. Ich zietiere mal, lasse aber die mir gegoltene Anrede weg.

Innerhalb der Bundesregierung haben das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Absprache mit dem Kanzleramt sich auf einen Referentenentwurf zur Regulierung von Fracking verständigt. Er soll im kommenden Frühjahr vom Bundeskabinett beschlossen und in den Bundestag eingebracht werden. Vor Beginn der parlamentarischen Beratung erhalten die thematisch betroffenen Verbände und Organisationen Gelegenheit umfassend zum Entwurf der Bundesregierung Stellung zu nehmen.

In der sich anschließenden parlamentarischen Beratung wird die SPD-Bundestagsfraktion darauf achten, dass der Schutz der Umwelt, der Gesundheit sowie des Schutzgutes Trinkwasser absoluten Vorrang erhalten. Die jetzt geplanten Gesetzesinitiativen zielen darauf ab, bestehende Regelungen im Berg- und Wasserrecht zu konkretisieren und zu verschärfen. Das gilt dann auch für Gasbohrungen ohne Fracking, z. B. im Flözgestein.

Fracking zur Gewinnung von Erdgas in Schiefer- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 Metern soll verboten werden. Ausschließlich wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen zur Untersuchung der Auswirkungen auf die Umwelt sollen unter strengen Auflagen möglich sein. Die dabei verwendeten Frackflüssigkeiten dürfen nicht wassergefährdend sein.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, ab 2018 das kommerzielle Fracking in Schiefer- und Kohleflözgestein nur dann zu genehmigen, wenn eine unabhängige Expertenkommission die grundsätzliche Unbedenklichkeit der beantragten Technologie in einer bestimmten geologischen Formation attestiert hat. Die tatsächliche Genehmigung bleibt aber in der Verantwortung der zuständigen Bergbau- und Wasserbehörde der Länder, die durch das Votum der Expertenkommission nicht gebunden ist. Das heißt, auch wenn die Kommission die Unbedenklichkeit attestiert hat, können die Länder ein Verbot aussprechen.

Das bereits heute praktizierte, sogenannte „konventionelle“ Fracking zur Gasförderung u. a. in Sandgesteinen – sowie es seit mehr als 50 Jahren in Niedersachsen praktiziert wird -soll aber weiterhin durchführbar sein. Die hier bereits bestehenden Vorschriften zum Schutz von Mensch und Umwelt, beispielsweise der Umgang mit Lagerstättenwasser, sollen deutlich verschärft werden. Für alle Frackingvorhaben werden Umweltverträglichkeitsprüfungen verbindlich vorgeschrieben, was die Transparenz und Beteiligung im Genehmigungsverfahren deutlich verbessert. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist damit zwingend durchzuführen.

Darüber hinaus sind Regelungen zur Vorsorge vor Erdbeben und zur Vermeidung von Methanemissionen vorgesehen. Die Beweislast für mögliche Bergschäden, die von Fracking-Maßnahmen bzw. Tiefbohrungen stammen, soll den Unternehmen aufgelegt werden. Zudem werden Sie erstmals verpflichtet, die von Ihnen beim Fracking verwendeten Substanzen offenzulegen.

In Wasserschutzgebieten, Heilschutzquellen, Einzugsgebieten von Talsperren und Seen, die unmittelbar zur Trinkwassergewinnung dienen, wird Fracking untersagt. In den genannten Schutzgebieten wird auch die untertägige Einbringung von Lagerstättenwasser verboten.

Die Regelungen für den Umgang mit Lagerstättenwasser werden insgesamt deutlich verschärft. An die Entsorgung von Rückflüssen werden hohe Anforderungen gestellt. Auch bei der Entsorgung von Lagerstättenwasser wird eine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung und damit eine zwingende Öffentlichkeitsbeteiligung eingeführt.

Für Naturschutzgebiete und Nationalparke soll ein Verbot gelten, welches für die Errichtung von Anlagen zum Fracking bzw. zur Ablagerung von Flüssigkeiten gelten soll, um den Schutz dieser besonders empfindlichen Gebiete sicherzustellen. In Natura 2000-Gebieten werden sowohl das Fracking in Schiefer- und Kohleflözgestein als auch die untertägige Einbringung von Lagerstättenwasser von solchen Fracking-Maßnahmen verboten werden.

Im weiteren Verfahren wird sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine sorgfältige Beratung der Gesetzentwürfe im Deutschen Bundestag einsetzen, bei der auch die Umweltverbände und betroffenen gesellschaftlichen Gruppen angehört werden. Insbesondere die Fragen des Umgangs mit dem Lagerstättenwasser, die Durchsetzbarkeit eines Fracking-Verbots im Schiefergestein durch Behörden der Länder sowie die Sinnhaftigkeit der im Gesetz vorgesehenen Abgrenzung von Fracking-Verbotsgebieten werden wir umfassend überprüfen und daraus eine Positionierung der SPD-Bundestagsfraktion entwickeln. Die SPD wird dafür sorgen, dass der Schutz der Umwelt, insbesondere unseres Trinkwassers dabei ein zentrales Anliegen sein wird.

Wir behalten uns vor, gegebenenfalls auf eine Gesetzesänderung hinzuwirken.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Thews, MdB”

Soweit so gut, man nimmt Stellung, aber nun ? Ich finde es schon mal gut das da überhaupt was kommt, auch wenn man davon ausgehen muß, das es ein mehr oder weniger automatisch generierte Rückantwort ist. Zumindest darf ich aber davon ausgehen, das man sich an geneigter Stelle mit dem Thema beschäftigt.

Aber mal im Ernst, wozu das ganze rumdiskutieren und sich wenden und winden ? Fracking kann, auch mit diesen ganzen “Auflagen”, nicht besser werden.

Es ist ein falsches Zeichen in meinen Augen.

Risiken werden doch wieder irgendwie gegen den vermeintlichen Nutzen abgewogen und irgendwer, so unabhängig er auch sein mag, wird uns dann sagen, ist alles nicht so schlimm.

Blöd ist dann nur, das diese “uns” das dann a. in der breiten Öffentlichkeit nicht mibekommen werden, wegen Mangelinteresse oder Mangelwissen generell und b. wenn sie´s mitbekommen und die beiden Fehlerquotienten schon ausgeschlossen, kaum einen reelle Chance haben werden da was gegen zu machen.

Natürlich können wir dann Gegengutachten erstellen, nur werden diese wieder und wieder durch weitere Gegengutachten wiederlegt werden. Ein Prozess der nur wieder unnötigerweise etwas in die Länge zieht und Kapazitäten bindet, die an andere Stelle Dringenderes entscheiden könnte.

Auch hat sich ja gezeigt, das Gutachten nicht immer der Beste Plan sind. Denn wenn ein Gutachten schlechtes besagt, fehlt es plötzlich an Alternativen ! Siehe Asse ! So schlecht es dort bisher gelaufen ist und es auch nicht in Menschengedenkezeit besser laufen wird, es wird als faktisch dargestellt, das man ja keine Alternative hätte.

Das ist dann wie mit dem gestarteten Flugzeug. Wir starten erstmal los, ohne zu wissen ob es irgendwann mal wo einen Landebahn gegeben wird. Und wenn nicht, lassen wir das Kind einfach in den Brunnen fallen.

Im Falle des Frackings dann worwörtlich. Sind die Chemikalien erstmal im Grundwasser/ den entsprechenden Gesteinsschichten drin, was will man dann noch machen ?

Meine schon fast logisch erscheinendes Resultat ist, Fracking hat nichts in unserer Welt zu suchen. Ich würde sogar soweit gehen, die Anwendung unter Strafe zu stellen.

Und Alterantiven gibt es auch ! Wer uns heute erzählt es gäbe keine, der verschweigt uns und wahrscheinlich sich selbst auch, das man die eine Alternative Einsparungen im Enegiesektor sind und die weitere Alternative eben alternative Energiequellen

 


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